Remscheid CDU-Chef: OB hält seine Versprechen nicht
Remscheid · Informationsaustausch zwischen Oberbürgermeister und Ratsfraktion sorgt weiter für Spannungen.
Das Verhältnis zwischen CDU-Fraktionschef Jens Nettekoven und Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) bleibt auch kurz vor dem Fest der Liebe angespannt. Wie berichtet, hatte Nettekoven den OB in der Ratssitzung zum DOC scharf für schlechte Informationspolitik angegriffen - insbesondere bei den Problemen rund um den geplanten Stadionersatz in Hackenberg. Mast-Weisz konterte umgehend über die Zeitung. Nettekoven werde von ihm immer bestens informiert, gebe dieses Wissen aber nicht an seine Fraktion weiter. Als ihm nun SPD-Fraktionschef Sven Wolf - gleichzeitig auch Konkurrent von Nettekoven bei der kommenden Landtagswahl im Mai 2017 - per Pressemitteilung Populismus vorwarf, lief beim CDU-Chef "das Fass über".
Das sei schlichtweg falsch, sagte Nettekoven beim Besuch in der BM-Redaktion. Informationen, die der OB ihm in Vier-Augen-Gesprächen vertraulich gebe, trage er nicht weiter. Das sei Ehrensache. Der OB sei durch diese Gespräche daher nicht aus der Pflicht entlassen, die Ratsfraktionen offiziell zu informieren.
Der OB, der vor zwei Jahren mit dem Versprechen von Transparenz und intensivem Dialog angetreten sei, halte seine eigenen Regeln nicht ein. Der Rat sei gerade beim Thema DOC oft zu spät und nicht immer vollständig informiert worden.
Als ein Beispiel nennt Nettekoven den städtebaulichen Vertrag zum DOC. Am Tag des BM-Berichts (3. Dezember), in dem der frühere Fraktionschef der Wählergemeinschaft (W.i.R.), Wieland Gühne, harsche Kritik am Vertrag übte, habe ihm der OB in einer SMS versprochen, dass alle Ratsmitglieder schnell ein umfangreiches Papier bekommen sollten, in denen auf die von Gühne aufgeworfenen Fragen eingegangen werde. Das Papier sei dann aber trotz Nachfragen erst am Abend vor der entscheidenden Ratssitzung am 13. Dezember eingetroffen, so dass es auch in der an diesem Tag stattfindenden Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses von den Ratsmitglieder nicht mehr thematisiert werden konnte. Das sei keine vertrauensvolle Zusammenarbeit.
Nettekoven erwartet, dass der OB seine Linie ändert und sich auf den versprochenen Kurs der Transparenz zurückbewegt. Er sei weiter zur konstruktiven Zusammenarbeit bereit. Es müsse weiterhin möglich sein, vertrauliche Gespräche zu führen, aus denen nichts nach außen dringt.
