Remscheid CDU-Fraktion will Wiertz nicht wählen

Remscheid · Gegen die Berufung des SPD-Vorsitzenden zum Kämmerer gibt es nach BM-Informationen massive Vorbehalte. Fraktionschef Jens Nettekoven spricht von "unterschiedlichen Meinungen". Noch sei nichts entschieden.

In der CDU-Ratsfraktion gibt es massive Vorbehalte gegen eine mögliche Wahl von SPD-Chef Sven Wiertz zum neuen Kämmerer der Stadt Remscheid. Wie die BM aus dem Umfeld der CDU-Fraktion erfuhr, sollen sich bei einer Probeabstimmung in dieser Woche die Ratsmitglieder der CDU gegen die Wahl von Wiertz ausgesprochen haben.

CDU-Fraktionschef Jens Nettekoven wollte das gestern auf BM-Anfrage in dieser Form nicht bestätigen. Er sprach von "unterschiedlichen Meinungen", die es in der Fraktion gebe. "Wir haben das Thema, das uns durch die Berichterstattung in der BM bekannt wurde, in der Fraktion diskutiert." Bei "einigen Ratsmitgliedern" der CDU gebe es "Bedenken" gegen einen Kämmerer Sven Wiertz, so Nettekoven weiter. Grund dafür sei der fehlende Studienabschluss von Sven Wiertz. Wie sich die Fraktion konkret verhalten wird, wenn die SPD Wiertz tatsächlich in der Ratssitzung am 25. September als Kandidat für die Kämmerei vorschlagen wird, dazu wollte Nettekoven nichts sagen. Die Diskussion in der Fraktion sei "noch nicht abgeschlossen".

Wie berichtet, haben sich die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen bereits vor Wochen darauf geeinigt, dass jede Fraktion das Vorschlagsrecht für einen der drei am Donnerstag nächster Woche zu vergebenden Dezernentenposten hat. Die SPD schlägt den Kämmerer vor, die CDU bekommt das neue geschaffene Dezernat für Recht und Ordnung, und die Grünen dürfen den neuen Sozialdezernenten auswählen und vorschlagen.

Im Auswahlverfahren sind die Fraktionen autark. Erst wenige Tage vor der Wahl werden die jeweils Auserwählten den anderen Fraktionen präsentiert. Im Fall von Sven Wiertz war die Information aber schon frühzeitig aus dem Rathaus durchgedrungen - und sorgt seitdem für Diskussionen.

Der Kämmerer wird am Donnerstag im Rat als erster der drei Dezernenten gewählt. Diese Wahl ist richtungsweisend. Auch ohne die Stimmen der CDU könnte Wiertz die erforderliche einfache Mehrheit von 27 Stimmen erreichen.

Bei einer anderen Personalfrage wurde nach ebenfalls zähem Ringen Einigkeit unter den drei Fraktionen erzielt: Die Vorsitzenden der Fachausschüsse des Rates stehen fest. Dem wichtigen Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung wird Bernd Quinting (CDU) vorstehen. Hier werden künftig alle Vorberatungen zum DOC stattfinden. Ratsrückkehrer Lothar Sill (SPD) wird dem Sozialausschuss vorstehen, den neu gegründete Sportausschuss leitet Markus Kötter (CDU). Diesen Ausschuss hatten die beiden großen Fraktionen den Grünen als Ersatz für den Schulausschuss angeboten, den diese gerne geleitet hätten, den sich aber die CDU (Vorsitz: Kai Kaltwasser) sicherte. Die Grünen lehnten diesen Vorschlag aber ab.

(RP)
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