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Remscheid
Denstorff: Keine 7000 Seiten DOC-Lektüre für den Rat

Remscheid. Stadt wird Unterlagen nun früher versenden. Von Henning Röser

Die Politik muss vor dem anstehendem DOC-Entscheidungsmarathon im Dezember keine 7000 Seiten Akten lesen und durcharbeiten. Sie wird für das Thema ausreichend Zeit bekommen, um eine abgewogene Entscheidung zu treffen. Das sagte Remscheids oberster Stadtplaner Robin Denstorff gestern auf BM-Anfrage. Wie berichtet, gibt es Unmut bei CDU und Linken, die angesichts der Masse an Informationen eine zu kurze Vorbereitungszeit kritisieren.

Die Stadt sei für die im Dezember anstehende Entscheidung über die Änderung des Flächennutzungsplanes gezwungen, der Politik alle Unterlagen vorzulegen, die es zum Projekt DOC gebe, erklärt der Stadtplaner. Viele Unterlagen seien der Politik also längst bekannt. Der Umfang der neuen Informationen am Gesamtpaket sei deutlich kleiner: 170 Seiten zum B-Plan und zum Flächennutzugsplan, dazu kommen rund 2000 Seiten, in denen die Stellungnahmen auch der Bürger aus der zweiten Offenlage beantwortet werden.

Bewusst habe die Stadt ältere Unterlagen schon vorab versandt, um die Vorbereitung für die Politik zu erleichtern. Die restlichen Akten würden am 18. November versandt, sagte Denstorff, früher als zunächst geplant. Vor der ersten Sitzung am 8. Dezember (Bezirksvertretung I und II) sei also drei Wochen Zeit für das Aktenstudium. Bis zur endgültigen Entscheidung im Rat am 18. Dezember sei die Frist noch länger. Um der Politik die Arbeit zu erleichtern, werde dem Aktenpaket ein Leitfaden beigelegt. Aus dem gehe auch hervor, "was neu ist und was alt", sagte Denstorff. "Wir sind uns bewusst, dass es ein umfangreiches Thema ist." Daher habe man die Politik frühzeitig über die geplanten Abläufe informiert. Man werde die Unterlagen für die Politik "mundgerecht" aufbereiten.

"Wir hätten die Unterlagen gerne deutlich früher gehabt", sagte gestern CDU-Fraktionschef Jens Nettekoven der BM. Ein Verschieben der DOC-Entscheidung sei aber für seine Fraktion auch keine Lösung.

Quelle: RP
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