Remscheid Die Baustellen des Oberbürgermeisters
Remscheid · Nach einem kurzen Urlaub mit Segeltörn hat der neu gewählte OB Burkhard Mast-Weisz die Amtsgeschäfte aufgenommen. Auch im Rathaus erwartet ihn stürmische See. Eine Reihe von Baustellen müssen beseitigt werden.
Haushalt Remscheid bleibt auf viele Jahre hochverschuldet. Altschulden in Höhe von 600 Millionen Euro (allein Kassenkredite, also ohne Investitionskredite, die einen materiellen Gegenwert verzeichnen) stehen zu Buche. Bis 2016 muss die Stadt den Aufsichtsbehörden einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Sie darf keine neuen Schulden mehr machen - sonst stürzt der Stärkungspakt in sich zusammen. Das hätte weitläufige Folgen: Bereits vom Land bezogene Millionensummen müssten zurückgezahlt werden. Die Stadt würde in einem Schuldenstrudel versinken. Jüngste Meldungen, nach denen die Stadt erhöhte Zuweisungen von Bund und Land (Finanzausgleich, Umsatzsteuerbeteiligung, Entlastung Sozialausgaben) in Höhe von insgesamt voraussichtlich sechs Millionen Euro bekommen soll, ändern an diesem Befund nichts. Die von Mast-Weisz erlassene Haushaltssperre bleibt bestehen. "Die Eckdaten sind positiv", sagt Mast-Weisz, "die Risiken sind bekannt." Sinkende Gewerbesteuereinnahmen, steigende Sozialausgaben könnten etwa die Lage verschlechtern.
Kultur Wie geht es weiter mit Remscheids Historischem Zentrum? Das Haus Cleff ist geschlossen und dringend renovierungsbedürftig "Da geht es nicht um den Austausch von ein paar Balken, sondern um eine strategische Neuausrichtung", sagt der OB. Der Leiter den Zentrums, Dr. Urs Diederichs, scheidet noch in diesem Jahr aus. Unklar bleibt, was aus dem Sparbeschluss wird, die Galerie zu schließen. Es gibt Pläne, die Musik- und Kunstschule dort unterzubringen.
Personal Für die freiwerdende Leitungs-Stelle im Historischen Zentrum, das neben dem Haus Cleff und dem Stadtarchiv auch das weithin bekannte Deutsche Werkzeugmuseum umfasst, hatte Sven Wirtz seinen Hut in den Ring geworfen. Der ist früherer Büroleiter der aus dem Amt geschiedenen Oberbürgermeisterin Beate Wilding und wurde von Mast-Weisz als Büroleiter und Referent in Doppelfunktion übernommen. Gerne würde er wohl auch Museumsdirektor werden, das hatte er verlauten lassen. Eine akademische Ausbildung hat der abgebrochene Student aber nicht. Dafür ein SPD-Parteibuch und das einflussreiche Ehrenamt des Remscheider SPD-Vorsitzenden. Der Oberbürgermeister versichert: "Es wird eine öffentliche Ausschreibung der Stelle geben, es gibt keine Vorentscheidung." Die Ausschreibung solle noch im kalendarischen Herbst, also spätestens bis 21. Dezember, erfolgen. Bis die Stelle neu besetzt ist, übernimmt der stellvertretende Leiter des Zentrums nach dem Abschied Diederichs die Geschäfte. Außerdem müssen noch drei Dezernentenstellen neu besetzt werden (Soziales, Recht, Kämmerer) sowie ein Wirtschaftsförderer im Bereich der Stadtplanung. Am 14. August soll die Bewerbungsfrist für die ausgeschriebenen Stellen enden. Mast-Weisz sagt: "Wir brauchen Leute, die zu uns passen." In diesen Tagen beginnen interfraktionelle Gespräche. Bei der Ratssitzung Ende September sollen die Dezernenten gewählt werden.
Ratsmehrheit Die bisherige Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP hat keine verlässliche Mehrheit mehr. Sie wäre auf die eine Stimme des OB angewiesen. Eine von der CDU offerierte "Große Koalition" hat Mast-Weisz bisher klar abgelehnt. So will er Remscheid in einer Art "Konsens-Regiment" durch die kommenden Jahre führen. Bisherige Erfahrungen bestärken ihn in dem Schritt. Wichtige Entscheidungen seien stets mit etwa 90-prozentigen Mehrheiten gefällt worden. Dieser Konsens soll "ausdrücklich unter Einbezug der CDU und der W.I.R." erfolgen. "Wir müssen vor allen Entscheidungen viel miteinander reden", beschreibt der OB sein Vorhaben.
DOC Das geplante Designer-Outlet-Center in Lennep bleibt das wichtigste Projekt der kommenden Jahre. Im Stadtrat herrscht darüber, dass es kommen soll, mit Ausnahme der Linken breiter Konsens. "Ich stehe zum DOC und halte an dem Projekt fest", sagt Mast-Weisz. Das jüngst erfolgte positive Signal der Regierungspräsidentin bezüglich einer Vereinbarkeit mit der Landesplanung sei sehr wichtig gewesen. Doch könnten Klagen von Anwohnern oder Nachbargemeinden den Prozess verzögern. Ebenso müssen wichtige Detailfragen, insbesondere bei der Verkehrsführung, geklärt werden. Zum Weihnachtsgeschäft 2017 soll das DOC eröffnet werden.
Weitere Projekte Im Wahlkampf hatte Mast-Weisz den Neubau einer Dreifach-Sporthalle am Busbahnhof angeregt. Sie soll vor allem, aber nicht ausschließlich von Schulen genutzt werden. In einer Machbarkeitsstudie wird dieser Vorschlag derzeit geprüft. "Geht es nicht, müssen wir einen anderen Standort suchen", sagt der OB. Auch für das Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung wird ein neuer Standort gesucht. Die Verwaltung hatte zuletzt den Hauptbahnhof favorisiert. Noch im Laufe des Jahres soll eine Entscheidung fallen. Baubeginn wäre dann 2017/2018. Die untere Alleestraße soll verschönert werden. Eine erste Bürgerbeteiligung ist gelaufen. Mast-Weisz: "Wir müssen vor allem die Eigentümer der Gebäude ins Boot holen". Schließlich will der OB auch die Neueröffnung eines Kinos in Remscheid zur Chefsache machen, aber dabei nur so viel verraten: Es gebe intensive Gespräche mit Investoren.
