Remscheid DOC - Parteien planen für den Wahlkampf
Remscheid · Drei Jahre vor der nächsten Kommunalwahl rüsten sich Remscheids Parteien für den anstehenden Wahlkampf. Allerdings geht es in den Wochen bis zum 16. Oktober nicht um Parteiprogramme und Personen. Die Parteien wollen auf der Straße den Bürgern ihre Position zum geplanten Bau eines Designer Outlet-Centers (DOC) an der Blume klar machen. Im Juli hatte der Rat beschlossen, die Bürger in einer Bürgerbefragung über die grundsätzliche Frage entscheiden zu lassen. Die Frage an die Bürger soll so lauten: "Soll in Remscheid im Bereich Blume/Felder Höhe ein Designer-Outlet-Center angesiedelt werden?"
Wie bei einer Wahl sind am 16. Oktober 57 Wahllokale geöffnet. Am Abend wird ausgezählt. Zehn Prozent aller stimmberechtigten Remscheider (knapp 9000 Bürger) müssten die DOC-Frage mit "Ja" beantworten, um daraus einen politischen Auftrag für den Rat ableiten zu können.
Obwohl die Befürworter eines DOC fest davon überzeugt sind, das Richtige für Remscheid zu tun, wollen sie vor der Abstimmung noch fleißig Werbung für ihre Sache machen. Es wird Stände der Parteien auf der Alleestraße geben, sagt Hans Peter Meinecke, Fraktionschef der SPD. Neben der SPD haben CDU, FDP und Wählergemeinschaft im Juli die ersten Weichen für die DOC-Planung gestellt.
Geht es nach Wieland Gühne von der Wählergemeinschaft (W.i.R.) präsentieren die DOC-Befürworter ihre Argumente und Informationen in einem gemeinsamen Flyer. "Bei diesem wichtigen Thema sollten wir Einigkeit zeigen", sagte er der BM. Parteiinterne Querelen dürften aktuell keine Rolle spielen.
Grüne laden zur Diskussion ein
Meinecke gibt sich bei diesem Thema zurückhaltend. Über diese Details sei innerhalb der Partei noch nicht gesprochen worden.
Bei der Gestaltung des Flyers setzen die DOC-Befürworter auf den Investor McArthur Glen. Der soll möglichst bald genauere Informationen zum geplanten Center beisteuern, um den Wählern anschaulicher machen zu können, was da in Lüttringhausen entstehen soll.
Informieren wollen auch die Grünen, die im Rat gegen die DOC-Pläne gestimmt haben — allerdings nicht nur über Risiken und Probleme des geplanten Outlet-Centers. Geplant ist eine wöchentliche Gesprächsreihe mit Experten sagte Fraktionsgeschäftsführerin Jutta Velte auf BM-Anfrage. "Wir wollen offen mit den Bürgern diskutieren"
