| 00.00 Uhr

Ansichtssache
Ein Abnutzungskampf im Rat hilft keinem weiter

Ein Abnutzungskampf im Rat hilft keinem weiter
Die Kölner Straße kann eine Schönheitskur gebrauchen. FOTO: Röser, Henning
Meinung | Remscheid. Die Stimmung im Rat ist aufgeheizt und wenig produktiv. Dass es auch anders geht, zeigen die Pläne für die Kölner Straße in Lennep.

Noch mal Groko oder nicht? Und wenn ja, mit oder ohne Merkel? Und was hat Christian Lindner mit all dem zu tun? Das taktische Kleinklein in Berlin wirkt fast drei Monate nach der Bundestagswahl angesichts der Herausforderungen des Landes auf viele Beobachter befremdlich.

Eine Besuch in den Ausschüssen des Remscheider Rates ist aktuell auch nicht dazu angetan, die Laune zu heben. Nach zwei Wahlsiegen (Land, Bund) sieht sich die CDU im Aufwind, hat aber nach wie vor keinen Partner, mit dem sie vor Ort etwas erreichen könnte. Mit ihren zahlreichen Anfragen und Anträgen läuft sie daher oft ins Leere. Auch die Sinnhaftigkeit erschließt sich nicht immer. Warum fragt man die Stadtverwaltung, wann eine private Bank gedenkt, einen Geldautomaten aufzuhängen?

Die SPD macht längst mit im Spiel. Seit dem Verlust der Landtagswahl hat sie gemerkt, dass alleine die Achse Sven Wolf (Landtag)-Sven Wiertz (Kämmerer und bald Stadtdirektor)-Burkhard Mast-Weisz (OB) nicht mehr reicht, um die Wähler zu beeindrucken. Auch sie befeuert die Verwaltung nun mit Anfragen und Vorschlägen. Sven Wolf stellte im Düsseldorfer Landtag allen Ernstes eine Anfrage zur Kritik Remscheider Unternehmer an der Rundfunkgebühr, die am Rande eines Vortrages geäußert wurde. Was wollte er damit erreichen? Dass Innenminister Herbert Reul (CDU) sich seinen Parteifreund Henner Blecher zur Brust nimmt?

Mehr Debatte ist gut, in Berlin wie in Remscheid, aber zielführend sollte sie schon sein und nicht vorrangig von der Lust befeuert, den anderen schlecht aussehen zu lassen.

Wie es geht, zeigt das Beispiel der Kölner Straße. Im April brachte die CDU nach einer Begehung der Kölner Straße einen Antrag ein mit dem Ziel, die Sauberkeit und Sicherheit in Lenneps Einfahrtstor zu verbessern. Die BV Lennep verabschiedete ihn einstimmig. Die ordnungsrechtliche Seite wurde von Polizei und Ordnungsamt schnell angegangen. In einem zweiten Schritt haben die TBR nun in Abstimmung mit Bezirksbürgermeister und Verkehrs- und Förderverein ein Programm präsentiert, wie man die in die Jahre gekommene Straße aufpolieren kann. Kein Papier für die Galerie, sondern ein konkreter, umsetzbarer Plan. So einfach und wirksam kann Lokalpolitik sein.

Quelle: RP
 
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Ein Abnutzungskampf im Rat hilft keinem weiter


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.