| 00.00 Uhr

Analyse
Eine voreilige Unterschrift

Ansichtssache DOC-Entscheidung

Auf den Rat konnte sich Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz beim Thema DOC bislang immer verlassen. Denn bei den "großen" Themen Haushalt und DOC haben sich nicht nur SPD, Grüne, FDP und Wählergemeinschaft, sondern auch die sonst häufig als Opposition auftretende CDU gleich zu Beginn der Ratsperiode auf enge Zusammenarbeit verständigt.

Doch die Front bröckelt gerade. "Gründlichkeit vor Schnelligkeit", das ist normalerweise der Spruch, mit dem sich der OB im Rat die drängenden Fragen der CDU vom Leibe hält und mehr Zeit für die Umsetzung von politischen Beschlüssen verlangt. Nun bringen ihn die Grünen genau mit diesem Motto für den weiteren Umgang mit dem finanziell und planerisch auf wackeligen Beinen stehenden Stadionersatz in Hackenberg in die Bredouille. Der treueste Partner der SPD fordert eine Verschiebung der DOC-Entscheidung. Die Wählergemeinschaft, die darauf verweisen kann, als erste Partei aus dem Freundeskreis DOC darauf gepocht zu haben, dass DOC und Stadionersatz Hackenberg wie siamesische Zwillinge immer gemeinsam betrachtet werden müssen, hat auch Bauchschmerzen, sorgt sich aber, was eine Vertagung für das DOC-Projekt bedeuten könnte. Wie die Linke argumentiert, ist längst jedem bekannt. Gibt es noch offene Fragen zu Hackenberg, kann das DOC nicht beschlossen werden.

Warum der OB mit dem Wissen um diese Bedenken und um die damals noch nicht öffentlich gewordenen Probleme in Hackenberg bereits vor zwei Wochen seine Unterschrift unter den städtebaulichen Vertrag setzte, bleibt sein Geheimnis. Die Ratsfraktionen setzt das nun zusätzlich unter Druck.

Der Rat, auch die DOC-Befürworter darin, würden mit einer Vertagung der DOC-Entscheidung ein wichtiges Signal senden. Allen Fraktionen, auch den großen, droht Vertrauensverlust, wenn sie nach dem Prinzip "Augen zu und durch" alle Bedenken ausblenden sollten und das DOC durchwinken, ohne zu wissen, was am Hackenberg passiert. Einzig die SPD scheint keinen erhöhten Blutdruck zu verspüren.

Der OB steht auch durch die voreilige Unterschrift beim Investor im Wort, der möglichst schnell bauen will. Eine Verschiebung der DOC-Entscheidung wird McArthurGlen kaum gutheißen.

Quelle: RP
 
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Analyse: Eine voreilige Unterschrift


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.