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DOC-Pläne in Lennep
Outlet-Center: Remscheid klagt gegen Wuppertal

So soll das DOC in Remscheid aussehen
So soll das DOC in Remscheid aussehen FOTO: McArthurGlenn
Remscheid. Ein Streit unter Nachbarn eskaliert: Remscheid wird gegen die Pläne für ein Factory-Outlet-Center (FOC) am Bahnhof Wuppertal klagen. Die Stadt verfolgte seit Jahren schon Pläne, ein Outlet-Center zu bauen, als Wuppertal plötzlich eigene Pläne präsentierte.   Von Henning Röser

Mit den Stimmen von SPD, CDU, FDP, Grünen und Wählergemeinschaft wurde ein entsprechender Antrag gestern Abend in einer nichtöffentlichen Sonder-Sitzung des Hauptausschusses verabschiedet. Die Linke stimmte nicht mit ab. Fraktionschef Fritz Beinersdorf verließ zuvor das Rathaus.

Die Klage ist eine Reaktion auf die Ankündigung der Stadt Wuppertal, zum jetzigen Zeitpunkt auf eine Klage gegen die Remscheider DOC-Pläne in Lennep nicht verzichten zu wollen. Anders als Wuppertal, das in aller Ruhe die Verabschiedung des DOC-Bebauungsplans für das Lenneper DOC (geplant für Frühjahr 2016) abwarten kann, sieht sich die Stadt Remscheid bei diesem Thema unter zeitlichem Druck. Gegen die FOC-Pläne des Investors Clees am Wuppertaler Hauptbahnhof läuft die Klagefrist am Mittwoch dieser Woche ab. Denn zumindest der erste Bauabschnitt, der 10.000 Quadratmeter Verkaufsfläche im Gebäude der Bundesbahndirektion vorsieht, ist durch den Bebauungsplan für den Döppersberg schon abgesegnet.

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Die möglichen Auswirkungen dieses FOCs auf den Remscheider Handel seien von Wuppertal nicht ausreichend geprüft worden. Dem Rat hätten bei seiner Entscheidung über den B-Plan für den Döppersberg (von dem das FOC nur ein Teil ist) keine Informationen vorgelegen, die die Politiker hätten abwägen können, erklärte Stadtplaner Robin Denstorff gestern in einem Pressegespräch nach der Sitzung. Dabei habe Remscheid schon früh mit einer Stellungnahme zu diesen Plänen auf den Fehler hingewiesen.

Weil man "nicht gegen Teile eines Bebauungsplanes klagen kann", wie Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke erklärte, gilt die Klage nun aber dem ganzen Döppersberg-Projekt. Die Stadt wird sowohl vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster (Normenkontrollklage) als auch vor dem Verwaltungsgericht in Düsseldorf Klage einreichen. Für die Ausarbeitung der Klageschrift hat sie Zeit. Es reiche aus, bis zum Fristablauf am Mittwoch die Klage formal anzukündigen.

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OB Burkhard Mast-Weisz machte klar, dass die Stadt lange auf ein Signal aus Wuppertal zum Dialog über das Thema gewartet habe. Dies sei leider ausgeblieben. Nun müsse die Stadt handeln. "Wir bleiben aber Herr des Verfahrens", sagte CDU-Fraktionsvize Tanja Kreimendahl. Sollte es eine Einigung mit Wuppertal geben, könne man jederzeit die Klage stoppen.

Dafür bleibt ausreichend Zeit. Anderthalb bis zwei Jahre könnten Entscheidungen in solchen Verfahren dauern, sagte Reul-Nocke.

Quelle: RP
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