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Wuppertal
50 Millionen Euro fehlen im Etat

Wuppertal. Kämmerer bringt Entwurf für den Doppelhaushalt 2018/19 erst im Oktober ein.

Eigentlich wollte Kämmerer Johannes Slawig den Entwurf für den Doppelhaushalt 2018/2019 im September einbringen. Doch die Sondersitzung des Stadtrates muss auf Mitte Oktober verschoben werden, die Verabschiedung des Haushalts auf Dezember. Der Grund: Die Finanzplanung der Stadt für das Haushaltsjahr 2018 weist nach aktuellem Stand eine Lücke von rund 50 Millionen Euro auf. Das könnte die Wuppertaler Bürger teuer zu stehen kommen, denn per Gesetz ist die Stadt zum Haushaltsausgleich verpflichtet. Kämmerer Johannes Slawig schließt daher die Erhöhung der Grundsteuer B, die sowohl Vermieter als auch Mieter treffen würde, weiterhin nicht aus.

"Vor Juli steht nicht fest, wie hoch die Schlüsselzuweisungen des Landes ausfallen werden. Erst dann können wir berechnen, ob eine Steuererhöhung erforderlich ist", so der Kämmerer. Höhere Ausgaben für Jugend und Soziales, wie zum Beispiel der größere finanzielle Aufwand durch eine Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes, beziffert die Kämmerei auf rund zehn Millionen Euro. Den größten Batzen macht ein Boomerangeffekt bei der Gewerbesteuer aus. So erhielt die Stadt vor wenigen Wochen eine Summe von 68 Millionen Euro, die aus einem Unternehmensverkauf resultiert. Diese Einzahlung wirkt sich zwar positiv auf das Haushaltsjahr 2017 aus, hat aber den Effekt, dass die Stadt für den Berechnungszeitraum von einem Jahr weit höhere Steuereinnahmen aufweist. Das könnte dazu führen, dass Wuppertal 2018 dann 40 Millionen Euro weniger als im Schnitt der vergangenen Jahre vom Land NRW erhält. "Für zusätzliche Wünsche zum Beispiel der Wohlfahrtverbände oder Sportvereine sehe ich daher derzeit überhaupt keinen Spielraum", sagt Slawig.

(ab)
 
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