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Wuppertal
Die Stadt macht weniger Schulden

Wuppertal. Verbesserte Gewerbesteuer: Defizit für 2016 liegt nur bei 4,4 Millionen Euro. Von Eike Rüdebusch

Die Stadt hat positive Nachrichten in Sachen Finanzen. Der Jahresabschluss für das Jahr 2016 liegt nämlich mit einem Minus von 4,339 Millionen Euro weit unter dem zwischenzeitlich prognostizierten Minus von 16,4 Millionen Euro. Ursprünglich war die Stadt von einem Defizit von 11,5 Millionen Euro ausgegangen.

Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) wies darauf hin, dass die Stadt damit sieben Millionen Euro besser dastehe, als geplant. Angesichts des für dieses Jahr angestrebten ausgeglichenen Haushalts, sei das ein gutes Zeichen, sagte Mucke. Im Vorjahr hatte die Stadt ein Minus von 8,6 Millionen Euro gemacht. Kämmerer und Stadtdirektor Johannes Slawig (CDU) verwies darauf, dass die gute Finanzlage im Wesentlichen zusätzlichen Einnahmen durch die Gewerbesteuer zu verdanken sei. Das habe erst im Dezember sicher eingerechnet werden können. Die Gewerbesteuer lag demnach bei 208 Millionen Euro und damit zehn Millionen über den Erwartungen. "Das sind aber keine strukturellen Verbesserungen, sondern einmalige Einkünfte", sagte Slawig und warnte davor, die guten Zahlen als Basis für den Haushaltsausgleich im kommenden Jahr und den Folgejahren zu sehen.

Für den Ausgleich in diesem Jahr sehe er keine Probleme, sagte Slawig, für die Jahre bis 2021 schon. Die Finanzlage der Stadt sei wackelig. Mucke führte aus, dass schon die Erhöhung der Zinsen um ein Prozent den ausgeglichenen Haushalt zum Wanken bringen würde. Andere Probleme sehen die Stadtspitzen im Unterhaltsvorschussgesetz, das die Stadt knapp vier Millionen Euro kosten könnte, und in der Zukunftssicherung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG).

Quelle: RP
 
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