Wuppertal Initiative "Döpps 105" spricht von einem Etappensieg
Wuppertal · Der juristische Streit zwischen der Initiative "Döpps 105" und der Stadt geht vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster in die nächste Runde. Mit Bezug auf einen Zulassungsantrag des OVG zur Berufung spricht die Bürgerinitiative (BI) vom Etappensieg. Bis zum 1. August bleibt ihr nun Zeit, um ihre Beschwerde gegen das Verwaltungsgericht Düsseldorf zu begründen, das der Klage gegen den Ratsbeschluss vom 7. April 2014 aus formellen Gründen nicht stattgegeben hatte.
Ursprünglich sollte der Umbau des Döppersbergs 105 Millionen Euro kosten. Diese Summe wurde von Kritikern des Projektes stark angezweifelt. Bevor der Rat einer Kostensteigerung auf 140,5 Millionen Euro zustimmte, wollte die BI eine Kostendeckelung in Höhe von 105 Millionen Euro durch ein Bürgerbegehren erzwingen. Zur Abstimmung an der Wahlurne kam es nicht, da das Rechtsamt zu dem Schluss kam, dass das Begehren "aus schwerwiegenden formellen und juristischen Gründen" nicht zulässig sei. Dieser Auffassung folgte der Rat mehrheitlich. Döpps 105 hatte mit 11 395 Unterschriften das Quorum erreicht und zog vor Gericht. Mit Beschluss vom 30. Juni 2016 ließ das OVG Münster nun die Beschwerde gegen die Klageabweisung zu.
"Wir wollen nicht, dass die Baustelle Döppersberg stillgelegt oder zurückgebaut wird, aber im Interesse der Bürger fordern wir Transparenz", sagt Unternehmer Heinz Schmersal jetzt für die BI. Der Bürger bezahle am Ende die Rechnung, die deutlich höher als genannt liegen werde.
"Die Klage läuft ins Leere, denn die Deckelung der Kosten hat sich mit dem Fortgang auf der Baustelle längst erledigt", sagt Stadtdirektor Johannes Slawig. Aller Voraussicht nach sei erst 2017 mit der Entscheidung zu rechnen, räumt die BI ein.
