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Remscheid
Grünes Licht für Haushalt 2016 - Risiken bleiben

Remscheid. Die Bezirksregierung Düsseldorf hat den Haushaltsplan der Stadt für das laufende Jahr genehmigt.

Wie berichtet, hatte vor allem der Vergleich mit der West-LB zum Millionenverlust durch riskante Zinswetten der Stadt so viel Geld in die Kasse gespült, dass die Stadt ein positives Jahres-Ergebnis erzielen konnte. Die Kommunalaufsicht sieht in ihrem Bericht aber noch Problemfelder, die die Stadt in den kommenden Jahren im Auge haben muss. So erwartet die Regierungspräsidentin, dass die Stadt einen Plan B bereit hält für den Fall, dass sich die Gewerbesteuereinnahmen schlechter entwickeln als von der Kämmerei eingeplant. Auch die Entwicklung der Personalkosten sieht man in Düsseldorf kritisch. Die erwarteten Einsparungen würden nicht erreicht. Hier müsse Remscheid nachlegen. Unerwarteterweise Geld zurücklegen muss die Stadt auch für den sogenannten Bahnhofskreisel. Hier gibt es Signale, dass Remscheid möglicherweise Fördergelder in siebenstelliger Höhe, die in den 90ern für den Bau geflossen sind, zurückzahlen muss.

Stadtkämmerer Sven Wiertz (SPD) teilte mit, dass der Fall noch nicht endgültig entschieden sei. Die Stadt habe für dieses Worst-Case-Fall aber Geld zurückgelegt.

(hr)
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