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Outlet-Pläne in Remscheid-Lennep
Investor will Gerichtsentscheid abwarten

Investor will Gerichtsentscheid abwarten
Ob und wann das Outlet-Center in Lennep öffnet, ist noch nicht entschieden. FOTO: MCARTHURGLEN
Remscheid. McArthurGlen plant, erst nach einer für Sommer erwarteten Entscheidung über die Klagen gegen die DOC-Baugenehmigung Gespräche mit der Stadt über das weitere Vorgehen zu führen. Der Handelsverband wünscht sich einen schnellen Baustart. Von Henning Röser

McArthurGlen, britischer lnvestor für das geplante Designer-Outlet-Center in Lennep, will erst dann mit der Stadt Gespräche über das weitere Vorgehen beim DOC führen, wenn das Gericht über die Klagen gegen die Baugenehmigung entschieden hat. Diese Klärung werde im Sommer erwartet. Auf eine Anfrage der BM bei Henning Balzer, Development Director Deutschland, ging am Nachmittag folgende E-Mail bei unserer Zeitung ein. "Wir warten derzeit auf eine Entscheidung des Gerichts wegen der eingereichten Klagen gegen die Baugenehmigungen für das DOC. Wir sind zuversichtlich, dass alle eingereichten Klagen abgewehrt werden und rechnen weiterhin damit, dass das zuständige Gericht im Sommer diesen Jahres über die Klagen entscheiden wird. Erst nach Entscheidung des Gerichts können wir gemeinsam mit der Stadt das weitere Vorgehen abstimmen."

Die BM hatte Balzer um eine Reaktion auf den Vorstoß der Bergischen Abteilung des Handelsverbandes NRW gebeten, der am Donnerstag in einem Pressegespräch darauf gedrängt hatte, unverzüglich mit dem Bau des DOC zu beginnen und nicht auf einen Verhandlungstermin für die Klagen zu warten. Der Verband sieht durch die lange Wartezeit die Akzeptanz für das Projekt schwinden.

Dass der Verband weiter hinter dem DOC stehe, freue ihn sehr, sagte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) auf BM-Nachfrage. Auch er würde gerne "so schnell wie möglich" mit dem 165 Millionen-Euro-Projekt beginnen. Gleichzeitig respektiere er aber die Rechte der Kläger. Die Stadt habe im städtebaulichen Vertrag mit dem Investor vereinbart, dass die Bestandskraft (Unanfechtbarkeit) der Baugenehmigung abgewartet wird. Für die vom Handelsverband gewünschte Beschleunigung müsse theoretisch zunächst dieser Passus geändert werden. Für dieses Vorgehen gebe es weder vom Investor noch vom Rat Signale. Der Rat muss der Änderung zustimmen.

In der SPD habe zu diesem Thema noch keine Meinungsbildung stattgefunden, sagte Fraktionschef Sven Wolf. Er finde es aber gut, dass durch den Handelsverband eine Debatte über das Thema angestoßen werde.

Lenneps Bezirksbürgermeister und Ratsherr Markus Kötter (CDU) leuchtet ein, dass der Investor nicht beabsichtigt, vor der Gerichtsverhandlung die Bagger rollen zu lassen. Zunächst müsse er dafür die Grundstücke in Lennep erwerben. Das Risiko, am Ende viele Millionen Euro für Flächen ausgegeben zu haben, auf denen ein DOC dann nicht möglich sei, könne nicht im Interesse von McArthurGlen liegen. Und auch nicht in dem der Stadt. "Denn wir hätten dann keinen Zugriff mehr auf die Fläche."

Die Linke attestierte dem Handelsverband ein "seltsames Verständnis von Rechtsstaatlichkeit". Es gelte der Rechtsgrundsatz, dass Verträge erfüllt werden müssen.

Quelle: RP
 
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