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Remscheid
Kein Frieden beim Outlet-Streit in Sicht

Remscheid. Heute tritt der Bergische Rat in Wuppertal zusammen. Die Fehde zwischen Wuppertal und Remscheid geht weiter. Von Henning Röser

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem ein Handlungsplan zur Fachkräftesicherung, die geplante Arena Bergisch Land und die KlimaExpo NRW. Doch wenn der Bergische Rat heute in Wuppertal zu seiner dritten Sitzung zusammenkommt, hat ein anderes Thema die größte Brisanz: der DOC/FOC-Streit zwischen Remscheid und Wuppertal.

Wie berichtet, ist Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz weiterhin bereit, die Remscheider Klage gegen die Wuppertaler FOC-Pläne zurückzuziehen, wenn die Wuppertaler im Gegenzug ihre juristischen Angriffe auf das DOC in Lennep einstellen. Sein Credo: Beide Städte ziehen ihre Großprojekte ohne Einmischung des Anderen durch. Eine gemeinsamen Presseerklärung der drei bergischen OBs Kurzbach, Mucke und Mast-Weisz (alle SPD) ließ vor den Osternferien zarte Hoffnung in diese Richtung aufkeimen.

Doch die zur Bergischen Kooperation bereiten OBs haben die Rechnung ohne die Wuppertaler Politik gemacht. Der Fraktionsvorsitzende der Wuppertaler CDU und Vizechef der Großen Koalition im Wuppertaler Rathaus, Michael Müller, machte in einer Presseerklärung klar, dass er keinerlei Grund sieht, die Klage gegen Remscheid abzublasen. Seine Begründung dafür brachte dann auch die Parteifreunde in Remscheid auf den Baum: Das geplante DOC in Lennep entspreche nicht "den Vorgaben der Landesplanung", weil dort anders als in Wuppertal kein integrierter Standort vorliege, so Müller. Lennep bezeichnete er als "dörflich geprägten Stadtteil mit ohnehin strukturellen Schwierigkeiten".

Eine Antwort der Remscheider CDU auf diese Schmähung Lenneps ließ nicht lange auf sich warten. Von einem "überflüssigen Foulspiel gegenüber unserer Heimatstadt Remscheid" ist in einer Pressemitteilung die Rede. Dass ein CDU-Fraktionsvorsitzender sich öffentlich negativ über einen bergischen Nachbarn äußere, sei ein Unding, sagte Fraktionschef Jens Nettekoven der BM.

Remscheids OB Burkhard Mast-Weisz wollte Müllers Attacke gegenüber der BM nicht kommentieren. Er zeigte sich allerdings verwundert, warum Wuppertal beim Outlet-Thema auf einer Strategie des "Entweder/Oder" beharre. Dafür gebe es keinen Grund. Beide Projekte hätten ihre Berechtigung.

Hier sieht er sich auf einer Linie mit der bergischen IHK. Ihr wird von Wuppertaler Seite längst die neutrale Vermittler-Rolle abgesprochen, weil sie sich früh für die Remscheider Pläne ausgesprochen hat. Mast-Weisz sieht die Rolle der IHK "nicht beschädigt". Sie behandele alle Städte gleich, sei um Ausgleich bemüht. Darum habe auch der Bergische Rat als neues Gremium weiterhin seine Berechtigung. Zur Erinnerung: Bei der ersten Sitzung des Rates im April 2015 hatte IHK-Präsident Thomas Meyer von einem "historischen Tag" gesprochen. Die Städte würden nun noch näher zusammenrücken.

Quelle: RP
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