Remscheid Kein großflächiger Handel am Bahnhof
Remscheid · Die Mitglieder der BV Lennep stimmten in einer Sondersitzung für Änderung des Bebauungsplans.
Eine Bauvoranfrage für eine Nutzungsänderung der Ladenfläche im Aldi-Markt sowie die Räume des Fitnessstudios über dem Rewe-Markt an der Robert-Schumacher-Straße beschäftigte die Mitglieder der Bezirksvertretung Lennep bei einer Sondersitzung am Mittwochabend. Nach eingehender Beratung stimmten die Politiker einstimmig für die Beschlussvorlage der Stadt, die eine planungsrechtliche Anpassung an den Flächennutzungsplan und das Einzelhandelskonzept vorsieht.
Damit ermöglicht die BV Lennep, die Voranfrage vorerst zurückstellen zu können. Denn: Die Voranfrage ist pauschal gehalten und gibt nicht viele Informationen her. Außer, dass der Antragssteller eine Nutzung des Aldis als "Verbrauchermarkt für Bekleidung oder für Waren des täglichen Ge- und Verbrauchs sowie Food-Ware" vorsieht und eine Umwandlung des "Fitness-Studios im Obergeschoss in ein Bekleidungsgeschäft". Welcher Betreiber es ist, oder ob eine Kette dahintersteht, ist nicht bekannt. Das sei gesetzlich auch ausreichend, sagte Andreas Huth von der Standortsicherung für Unternehmen der Stadt Remscheid. Detaillierte Angaben würde es auch nicht in der nächsten Sitzung der BV am Mittwoch, 21. Februar, geben, erklärte Huth weiter. Die Mitglieder wollten ihre Entscheidung eigentlich bis dahin aufschieben, um eingehend über das Thema beraten zu können. Aber: Es gibt eine Frist von drei Monaten, in der solche Voranfragen beantwortet werden müssen. Diese Frist läuft Anfang März aus. Auch für mögliche Änderungen des Bebauungsplans, wie die Stadt sie vorsieht, gelten Fristen für die Bekanntmachung. Deshalb mussten die Lokalpolitiker mit Zeitdruck die Entscheidung fällen.
Ein kritischer Punkt in der Voranfrage: Das Fitness-Studio weist eine Fläche von rund 2500 Quadratmetern auf, wodurch das Vorhaben als ein großflächiger Einzelhandel einzustufen ist. Das will die Stadt an dieser Stelle allerdings nicht. Darauf hat man sich beim neuen Einzelhandelskonzept geeinigt. Noch ist das nicht baurechtlich verankert, was durch die neue Beschlussvorlage aber der Fall sein wird.
Die Bezirksvertreter äußerten Bedenken, mit dem Beschluss und der Zurückstellung der Voranfrage potenzielle Investoren abzuschrecken, und so weitere Leerstände in Lennep zu riskieren. Andreas Huth und Michael Zirngiebl, Chef der Technischen Betriebe, mahnten, dass ohne Zustimmung unter Umständen etwas eintreten könnte, was nicht mehr rückgängig zu machen wäre. Mit der Veränderungssperre werde das Vorhaben nur für bis zu einem Jahr zurückgestellt, es muss keine Entscheidung gefällt werden. So habe man mehr Zeit. Den endgültigen Entschluss über die Änderungen fällt der Haupt- und Finanzausschuss am Donnerstag, 25. Januar.
