Remscheid Klare Regeln für den Umzug
Welche Regeln gelten eigentlich für Parkverbote bei Umzügen in Remscheid? Das wollte Fraktionssprecherin Beatrice Schlieper (Grüne) in der Bezirksvertretung Alt-Remscheid von Ordnungsamtschef Jürgen Beckmann wissen. Hintergrund: Sie hatte beobachtet, dass Bürger gleich über mehrere Tage Parkverbotsschilder aufgestellt und damit den Parkraum eingeschränkt hatten. In Straßen mit wenig Parkplätzen könne das zu Problemen führen - vor allem dann, wenn gleich beide Straßenseiten für den Umzugstross frei gehalten werden.
Sperrungen und befristete Parkverbote sind grundsätzlich erlaubt, haben aber klare Grenzen, machte Beckmann klar. Das Absperren eines Straßenabschnitts für den Möbelwagen für ein bis zwei Tage sei erlaubt, sagte Beckmann. Dieser Vorgang muss aber vorher mit dem Ordnungsamt abgesprochen werden. Einfach absperren geht also nicht. Die Parkverbots-Schilder gibt die Stadt selber nicht aus. Meist würden diese über das Umzugsunternehmen zur Verfügung gestellt, sagte Beckmann.
Wer Zweifel hat, ob der Umzug angemeldet ist, kann sich beim Ordnungsamt melden und mit Ortsangabe nachfragen, sagte Beckmann.
