Remscheid Kritik am Orchester, Lob fürs Standesamt
Remscheid · Die Gemeindeprüfungsanstalt hat die Stadt Remscheid unter die Lupe genommen. Nun kommt der Bericht in die Politik,
Das Remscheider Standesamt ist spitze in NRW, was das Verhältnis von Kosten und Leistung angeht. Auch was die Reduzierung der Zinslast für die Schuldenlast in dreifacher Millionenhöhe angeht, könnten sich andere Städte eine Scheibe von Remscheid abschneiden.
Dass sich die hoch verschuldete Stadt allerdings gemeinsam mit Solingen immer noch ein eigenes Orchester leistet, stößt bei den Prüfern der Gemeindeprüfanstalt dagegen auf Unverständnis. Die Ausgaben pro Kopf für die Kultur bezeichnen sie für eine Stadt in Remscheids Größe als ungewöhnlich hoch. Ihre Empfehlung: Den Klangkörper entweder mit dem Wuppertaler Orchester fusionieren oder aber über die Auflösung nachdenken. Ebenfalls ein deutlicher Kritikpunkt: Die Stadt lässt ihre Straßen verfallen, investiert viel zu wenig, um dem Wertverschleiß aufzuhalten. Das werde sich rächen.
Über drei Jahre, von 2012 bis 2014, streckte sich insgesamt die Untersuchung des Gemeindeprüfungsamtes (GPA) zum städtischen Haushalt. Nun liegt der Bericht der Politik vor. Er soll bis November nicht nur im Rechnungsprüfungsausschuss beraten werden, sondern auch in den Fachausschüssen des Rates, berichtet Kämmerer Sven Wiertz (SPD). Am Ende soll der Hauptausschuss entscheiden, ob und wie man auf die Anregungen der Prüfer reagiert.
Die Verwaltung sieht das umfangreiche Papier teilweise kritisch. Der lange Prüfzeitraum, in dem das GPA immer wieder Zahlen aus Remscheid nachforderte, habe zu Verzerrungen im Urteil geführt, sagt Wiertz. Die Kritik der Prüfer etwa an der Arbeit im Bürgerbüro Lüttringhausen habe sich überholt, die Strukturen bei der Verwaltung hätten sich verändert.
Die Politiker sollen sich gleichwohl nun ein eigenes Bild machen. und überlegen, ob einige der Anregungen der Prüfer umgesetzt werden sollen. Interessanten Lesestoff bietet das Papier allemal, auch weil darin immer wieder eingeordnet wird, wo die Stadt im Vergleich zu anderen Kommunen steht, wenn es um die Erledigung von Aufgaben geht. Dieses so genannte Benchmark-Verfahren ist das besondere dieser Untersuchung.
Egal was am Ende dabei rauskommt: Zahlen muss die Stadt den Bericht auf jeden Fall, auch wenn sie ihn nicht bestellt hat. Die regelmäßige Vergleichsuntersuchung ist durch die Gemeindeordnung geregelt und damit Pflichtprogramm. Zuletzt wurde Remscheid 2009 unter die Lupe genommen.
