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Jutta Velte
Land gibt halbe Million für die Remscheider Kultur

Remscheid. Blick zurück vor der Landtagswahl. SPD und Grüne bildeten seit 2013 die Regierung im Düsseldorfer Landtag. Was in dieser Zeit für Remscheid bewegt wurde, dazu hat die Bergische Morgenpost der Abgeordneten Jutta Velte (Grüne) vier Fragen gestellt.

Frau Velte, was haben Sie in den vergangenen fünf Jahren unternommen, um die Anbindung Remscheids an Düsseldorf und Köln mit Bus und Bahn zu verbessern?

Jutta Velte Als Pendlerin weiß ich: die Verbindung insbesondere nach Köln muss verbessert werden. Auch die Zahl der durchgehenden Züge nach Düsseldorf - in der Woche sind das immerhin schon vier am Tag muss spürbar erhöht werden. Dies ist aber leichter gefordert als getan. Weil die Organisation von Verkehrsleistungen in den Händen der Verkehrsverbünde - und damit auch anderer Kommunen - liegt, müssen die überzeugt werden. Das dauert. Bis dahin gilt es, um eine Schnellbusverbindung zu kämpfen und die Taktungen der Züge so aufeinander abzustimmen, dass die Fahrzeiten gering gehalten werden. In zahllosen Gesprächen mit den Vertretern der Deutschen Bahn, dem VRR, dem VRS, Herrn Landrat Tebrocke vom Rheinisch-Bergischen Kreis habe ich insbesondere die Frage der schnelleren Anbindung nach Köln immer wieder thematisiert. Mittlerweile wird eine Schnellverbindung Richtung Köln geplant, die allerdings in Wermelskirchen beginnt/endet und die die Fahrzeit nach Köln deutlich verringern wird. Es wäre gut, wenn die Remscheider Stadtwerke sich an dem Projekt beteiligen würden. Ein großes Ärgernis sind in Remscheid und Radevormwald die unterschiedlichen Übergangstarife zwischen dem VRS und dem VRR, die die Fahrten unnötig verteuern. Wir Grünen kämpfen für ein Ticket, mit dem man für zwei Euro am Tag durch ganz NRW fahren kann.

Die Remscheider Kultur ist deutlich unterfinanziert. Was haben Sie getan, damit dies besser wird?

Velte Der Kulturförderetat in NRW wurde von rund 175 Mio. Euro auf über 200 Mio. angehoben und beteiligt sich mit Programmen wie "Schule und Kultur", JeKits" oder dem "Kulturrucksack" direkt und aktiv an dem kommunalen Kulturangebot in ganz NRW. In Remscheid profitieren derzeit die Jugendkulturarbeit und vor allem das WTT sowie die Bergischen Symphoniker von diesen Programmen. Es fließt etwa eine halbe Million Euro an Landesmitteln in die Remscheider Kultur. Ich freue mich, dass wir auch die Sanierung von Schloss Burg unterstützen können.

Die Inklusion an den Schulen stößt bei vielen Menschen auf Irritationen. Warum hat die Landesregierung nicht vor dem Start des Programms dafür gesorgt, dass es eine bessere Raumsituation und ausreichend qualifizierte Lehrer gibt?

Velte Inklusion ist Menschenrecht. Das sagt die UN-Konvention, die sicherstellen will, dass Menschen mit Behinderungen teilhaben können an allen Bereichen des öffentlichen Lebens. Der Elternwille zählt. Dieser führt seit vielen Jahren auch in Remscheid in die Regelschule. Schon vor der Verabschiedung des Gesetzes sind die Anmeldungen zur Förderschule in Remscheid so sehr gesunken, dass die Pestalozzischule nicht mehr genügend Anmeldungen hatte. Die verbliebene Förderschule kümmert sich nicht nur um die "eigenen" Kinder, sondern unterstützt und berät auch Schulen, die Inklusion weiter denken wollen. Die schulische Inklusion ist also in Remscheid auf einem guten Weg. Gleichwohl gibt es auch Schwierigkeiten, insbesondere bei der Versorgung mit Sonderpädagog*innen. Nachdem die schwarz-gelbe Vorgängerregierung die Studiengänge für Lehrer*innen generell und damit auch die für Sonderpädagoginnen gekürzt hat, mussten die erst wieder aufgebaut werden. Ein Studium dauert. Erst jetzt kommen die ersten Ausbildungsgänge im Schuldienst an.

Remscheid hat in den vergangenen drei Jahren mehrere Millionen Euro Eigenanteil für die Versorgung von Flüchtlingen geleistet. Warum entlastet das Land die klamme Kommune nicht stärker?

Velte Die Unterbringung der Menschen kostet Geld. Hier stehen auch Land und Bund in der Verantwortung. Bereits im Dezember 2015 hat sich das Land NRW mit den kommunalen Spitzenverbänden auf eine Reform der Flüchtlingskostenfinanzierung verständigt. Das Land zahlt pro Geflüchteten, der sich tatsächlich in einer Kommune aufhält, 866 Euro pro Monat. Das Land gibt damit nicht nur die kompletten Zuschüsse des Bundes weiter. Im Jahr 2017 belaufen sich die Zuweisungen an die Kommunen mit 2,3 Milliarden Euro auf das 2,7-fache der Bundesbeteiligung. Auf jeden Euro des Bundes legt NRW also noch 2,70 Euro drauf. Dazu kommen die Mittel aus dem Integrationsplan des Landes, die sich unter anderem in Lehrerstellen, weiteren Stellen für das Kommunale Integrationszentrum, für die Jugendkulturarbeit, für die Unterstützung des Ehrenamts, für die Finanzierung einer halben Stelle "Integration durch Sport" und für die Integration in Arbeit niederschlagen. Ausweislich des Haushaltsplans der Stadt Remscheid trägt das Land in diesem Jahr 89 Prozent und im kommenden Jahr 90 Prozent der Kosten.

FRAGEN: H.RÖSER UND C.PEISELER

Quelle: RP
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