Remscheid Land gibt Millionen für die Schulen
Remscheid · Politiker von Grünen und SPD weisen auf Chancen für Remscheid hin. Das Förderprogramm läuft bis 2020.
Zu wenig Platz für die Offenen Ganztagsgrundschulen, fehlende oder veraltete Ausstattung mit modernen Medien, die notwendige Sanierung der Turnhalle an der Albert-Einstein-Gesamtschule, die weiterhin fehlende Dreifach-Turnhalle in der Innenstadt - offene Projekte gibt es in Remscheids Schullandschaft einige. Angesichts dieser Dimensionen bezeichnen die Grünen in Remscheid und Solingen das jetzt für die Kommunen von der Landesregierung aufgelegte millionenschwere Investitionsprogramm "Gute Schule 2020" als ein Geschenk des Himmels der rot-grünen Landesregierung.
"Wir können dadurch mehr machen, Projekte in den Schulen beschleunigen und bekommen im Haushalt der Stadt zugleich mehr Luft für andere Investitionen", betonten die beiden Solinger Fraktionssprecher Martina Zsack-Möllmann und Enrique Pless gestern vor der Presse bei einem Termin in Solingen. Wie Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der grünen Landtagsfraktion erklärte, könne Remscheid in der Zeit von 2017 bis 2020 mit einem Zuschuss von 10 bis 12 Millionen Euro rechnen. Diese Summe errechne sich jeweils zur Hälfte aus der anteiligen Höhe der Schulpauschale und der Steuerkraft der Stadt. Insgesamt stellt das Land in NRW bei dem Investitionsprogramm für die vier Jahre bis 2020 zwei Milliarden Euro zur Verfügung.
Die Stadtverwaltung bereitet aktuell für die Beratungen der Politik eine Liste mit möglichen Projekten vor, sagte Jörg Biermann vom Schulverwaltungsamt gestern der BM. Das werde nicht lange dauern. Denn das städtische Gebäudemanagement erfasst für alle Objekte systematisch Zustand und Sanierungsbedarf. Die Stadt hat also die Grundlagen schon in der Schublade.
Und auch die Remscheider Eltern scharren bereits mit den Hufen, berichtet Biermann. Ihm liegen bereits "Wunschzettel" für Sanierungen an Schulen vor. "Die Eltern haben von dem Projekt gehört und sich dann gleich an uns gewandt".
Die Beratungen könnten in den nächsten Wochen beginnen, sagt der Remscheid SPD-Landtagsabgeordnete Sven Wolf. Ende des Jahres wird das Gesetzes-Paket vom Landtag beraten, so dass im Januar 2017 Klarheit herrschen könnte. Das Förderprogramm soll in Form von Kommunalkrediten komplett über die NRW.BANK abgewickelt werden. "Der Clou dabei ist, dass die beiden Städte für diese Förderkredite weder Eigenanteile noch Tilgung oder Zins erbringen muss", so Sven Wolf weiter.
Tilgung und Zinsen würden vom Land übernommen, Darüber hinaus sei ein Begleiterlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales vorgesehen, der Regelungen enthält, die es auch finanzschwachen Kommunen wie Remscheid ermöglichen, die Kredite in Anspruch nehmen zu können.
