| 00.00 Uhr

Remscheid
Linke und Bürgerinitiative erinnern OB Mast-Weisz an Wahlversprechen

Remscheid. Übers DOC darf erst beschlossen werden, wenn die Pläne für die Sportanlage in Hackenberg genehmigungsfähig sind, lautet die Forderung. CDU vertagt sich. Von Christian Peiseler

Ob die CDU die Abstimmung über das Designer Outlet Center (DOC) in Lennep verschieben will oder nicht, ist weiter offen. Bei einer Sondersitzung hat sich die stärkste Fraktion im Rat von Stadtplaner Robin Denstorff über den Stand der Dinge bei der neuen Sportanlage am Hackenberg informieren lassen. "Wir haben ausführlich über die Planungen gesprochen", sagte Nettekoven. Eine Entscheidung über das Abstimmungsverhalten soll aber erst in der Fraktionssitzung am kommenden Montag fallen. Stimmt die CDU für Verschieben, hätte die Befürworter einer Verschiebung eine Stimme Mehrheit.

Die Pläne für das DOC und für die Sportanlage Hackenberg hängen politisch und planerisch eng miteinander zusammen. "Rat und Oberbürgermeister stehen im Wort, die Entscheidung über das Gesamtprojekt erst zu fällen, wenn Klarheit besteht, dass die versprochenen Ersatzmaßnahmen auch baurechtlich und finanziell realisiert werden können", formulierte David Schichel die Position der Grünen. Sie wollen die Entscheidung verschieben. Dieser Meinung schließen sich auch die Linken an. Sie sind der Auffassung, OB Burkhard Mast-Weisz würde ein Wahlkampfversprechen brechen. "Ich erinnere an das vom OB gegebene Versprechen, nicht eher Baurecht für das DOC zu schaffen, bevor ein klagefreies Baurecht für die Ersatzsportanlage Hackenberg existiert", sagt Fraktionsvorsitzender Fritz Beinerdorfs.

Auch die Bürgerinitiative Lennep fordert die Verschiebung der Beschlüsse. "Wir nehmen sie beim Wort und fordern sie auf, den Beschluss für das geplante DOC im Rat erst dann zu fassen, wenn alle erforderlichen Ersatzmaßnahmen vollständig beziffert und vollständig dargestellt werden können", schreibt Sprecherin Ursula Wilms an den OB. Eine solche "anstehende zusätzliche "Zeitschleife" von etwa zwei bis drei Monaten hält die Bürgerinitiative für völlig vertretbar und "im Sinne einer verlässlichen Planung für unabdingbar".

Außerdem merkt die Bürgerinitiative Lennep weitere kritische Punkte an. Die Baukosten für die Stadt beginnen, davonzulaufen - der Kauferlös stehe aber schon seit Jahren fest. "Wie vereinbart sich diese Situation mit der Bedingung, der sich auch die Bezirksregierung angeschlossen hat: der Kauferlös muss für alle Ersatzmaßnahmen ausreichen?", fragt die Bürgerinitiative. OB Mast-Weisz sieht sich nicht im Widerspruch zu seiner Haltung. "Verantwortung ist aber manchmal kompliziert", sagt der OB. Er und der gesamte Verwaltungsvorstand sehen sich als verlässlicher Partner der Anwohner, der Bürger, des Sports und gegenüber dem Investor. Eine Verschiebung des DOC-Beschlusses wäre falsch. "Ohne DOC kein Hackenberg", sagt der OB. Er könne ziemlich ruhig schlafen.

Quelle: RP
 
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Remscheid: Linke und Bürgerinitiative erinnern OB Mast-Weisz an Wahlversprechen


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.