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Remscheid
Mehr Straftaten aus der ultrarechten Ecke

Remscheid. Im Bergischen Städtedreieck gab es 2015 fast viermal so viele rechtsextremistisch motivierte Straftaten als linksextremistische. Das geht aus einer Antwort der Polizeipräsidentin Birgitta Radermacher zu einer Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Jens Nettekoven hervor. Hintergrund: Ende Mai hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière mitgeteilt, dass die Zahl der Straftaten aus der rechts- und der linksextremen Szene vergangenes Jahr gegenüber 2014 deutlich zugenommen - fast 20 Prozent - und einen neuen Höchststand erreicht habe.

Daraufhin schrieb Nettekoven die Polizeipräsidentin an, um ein Bild der Situation im Städtedreieck zu gewinnen. Üblicherweise gebe das Landeskriminalamt die Fallzahlen bekannt, heißt es aus dem Präsidium. Doch folgende Tendenzen wurden festgestellt: Bei den Straftaten von Menschen aus der rechtsextremen Szene handelt es sich demnach überwiegend um Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, gefolgt von Delikten wie das Verbreiten von Propagandamaterial verfassungswidriger Organisationen.

Hingegen handelte es bei linksextremistisch motivierten Straftaten zum größten Teil um Körperverletzungsdelikte, gefolgt von Sachbeschädigungen. Die Aufklärungsquote lag in beiden Kategorien bei weit über 40 Prozent. Auch nach religiös motivierte Straftaten hatte Nettekoven gefragt, dies sei keine polizeistatistisch erfasste Größe, so die Polizeipräsidentin.

(pd)
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