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Remscheid
Meinungsbildung bei Ditib zu Moscheegeldern zieht sich

Remscheid: Meinungsbildung bei Ditib zu Moscheegeldern zieht sich
Der Turm der Moschee an der Weststraße. FOTO: HN
Remscheid. In der Frage, wie und ob die mit Hilfe der Stadt eingeworbenen Fördergelder beim Bau der Ditib-Moschee an der Weststraße in Anspruch genommen werden, gibt es weiterhin keine Entscheidung.

Nach Informationen der BM hat die Gemeinde weiterhin keinen neuen Vorsitzenden, nachdem der langjährige Vorsitzende Himmet Ertürk das Amt abgegeben hat. Der für den 3. Dezember geplante Wahltermin sei verschoben worden, hieß es zunächst. Wenige Tage später erklärte die Ditib, der Termin habe stattgefunden. Metin Göcer sei zum neuen Vorsitzenden gewählt worden.

Die Stadtverwaltung verfolgt die Situation mit Interesse, denn es geht auch um öffentliche Gelder von Bund und Land für die Gestaltung des Innenhofs der Moschee. Im Förder-Antrag ist sie als öffentliche Fläche ausgewiesen, die von allen Bürgern genutzt werden kann. Wie die Stadt unlängst berichtete, kann sich ein Teil der Gemeinde nicht mit der Vorstellung anfreunden, dass sie an einen öffentlichen Ort nur ein eingeschränktes Hausrecht ausüben kann.

Bei einem Besuch bei der Bezirksregierung in Düsseldorf hatte die Stadt im Herbst abgeklärt, dass nicht alle Fördergelder verfallen würden, wenn sich die Gemeinde entschließen könnte, die Gelder für den öffentlichen Innenhof nicht anzunehmen. Bei einer Herausnahme des Innenhofs aus der Förderung könne "der Vorplatz an der Weststraße auch als einzelne Maßnahme sinnvoll durchgeführt werden", heißt es in einer Mitteilung für die Politik. Die notwendige Änderung des Zuwendungsbescheides müsse allerdings mit dem Fördermittelgeber beim Land abgestimmt werden. In einer Vorabstimmung seien hierzu von der Bezirksregierung keine grundsätzlichen Bedenken geäußert worden. Allerdings würde die Ditib damit auf einen großen Teil der 334.000 Euro Fördersumme verzichten. Übrig bleiben würden nur noch die Mittel für die Gestaltung des öffentlichen Vorplatzes. Einen Teil des Geldes hatte die Gemeinde verfallen lassen. Für 2017 standen 83.000 Euro zum Abruf bereit. Diese stehen nicht mehr zur Verfügung.

(hr)
 
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