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Remscheid
Mit falscher Plakette durch die City

Remscheid: Mit falscher Plakette durch die City
Stinker verboten, hier dürfen nur Fahrzeuge mit grüner Plakette fahren - 2012 wurden die ersten Schilder für die Umweltzone in der Remscheider City enthüllt, 2014 wurden die Grenzwerte verschärft. FOTO: Hertgen, Nico (hn-)
Remscheid. Die Umweltplakette muss mit dem Nummernschild am Wagen übereinstimmen. Sonst droht ein Bußgeld. Von Wolfgang Weitzdörfer

Wer eine grüne Plakette an seinen Wagen hat, braucht sich um die Verkehrsschilder, die den Zugang zu den Umweltzonen in nahezu allen größeren deutschen Städten regeln, keine Sorgen zu machen. Denn eine einmal erteilte Umweltplakette gilt solange, bis das Auto die entsprechenden Grenzwerte nicht mehr einhält - das ist aber ein Trugschluss. Sie kann auch auf andere Art und Weise ungültig werden, so dass Bußgelder drohen.

In Remscheid gibt es seit 2013 eine Umweltzone, in die man bis Ende Juni 2014 noch mit der gelben sowie der grünen Plakette einfahren konnte: "Seit dem 1. Juli 2014 ist die Umweltzone aber nur noch mit der grünen Plakette befahrbar", betont Jürgen Beckmann, Leiter des Remscheider Ordnungsamts. Festgelegt wurde der Umweltzonen-Status Remscheids seinerzeit durch die Bezirksregierung in Düsseldorf als Teil des Luftreinhalteplans, in dessen Zuge seit 2008 mehr als 300 Umweltzonen in ganz Deutschland eingeführt wurden.

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Der wesentlich Punkt für Autofahrer ist die Gültigkeit der Plakette, sagt Beckmann. Und die sei nicht automatisch gegeben. Beckmann weiter: "Zwar mag das Auto bezüglich der Emissionswerte alle notwendigen Kriterien erfüllen, wenn aber das Kennzeichen, das auf der grünen Plakette eingetragen ist, nicht mit dem auf dem Nummernschild übereinstimmt, weist das Auto einen sogenannten formalen Mangel auf." Mit anderen Worten: Die Plakette ist ungültig, es droht ein Knöllchen.

Gleiches wäre auch der Fall, wenn das Auto zwar den Kriterien entspräche, der Halter aber gar keine Umweltplakette angebracht habe oder das Kennzeichen auf einer zwar angebrachten Plakette nicht lesbar sei, sagt der Ordnungsamtsleiter weiter. Dem Halter eines Wagens mit ungültiger Umweltplakette drohen laut Bußgeldkatalog 80 Euro Strafe; dazu können noch Bearbeitungsgebühren kommen.

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Häufigster Fall für eine ungültige Plakette ist der Umzug des Halters oder der Halterwechsel. In beiden Fällen ist ein Kennzeichenwechsel die Regel, automatisch sind die Halter in der Sorgfaltspflicht, für eine neue und somit gültige Umweltplakette zu sorgen: "Das Zauberwort ist 'gültig'", betont Beckmann. "Es lässt sich so zusammenfassen: Wenn das Fahrzeug umgekennzeichnet wird, dann muss der Halter auch die Plakette ändern." Wer nun in Remscheid fahrend oder parkend mit einer ungültigen Umweltplakette erwischt wird, erhält Post von der Stadt. Dabei zeigt sich das Remscheider Ordnungsamt durchaus kulant, wie Leiter Beckmann betont: "Im Gegensatz zu Straftaten, bei denen nach dem Legalitätsprinzip verfahren wird, die Polizei also keinerlei Spielraum hat, ob sie eine Tat nun verfolgt oder nicht, wird bei Ordnungswidrigkeiten nach dem Opportunitätsprinzip entschieden."

Dabei sei allerdings zügiges Handeln gefordert. "Wer wegen dieses formalen Mangels einen Bußgeldbescheid im Briefkasten findet, kann sich bei uns melden. Dann besteht die Möglichkeit, im engen zeitlichen Rahmen nachzuweisen, dass dieser Mangel - durch Erwerb einer gültigen Plakette - behoben wurde." Dann komme man mit einem blauen Auge und einem Bußgeldbescheid von 35 Euro davon. Noch besser sei, gleich die Plakette zu erneuern.

Quelle: RP
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