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Remscheid
Nettekoven mit klarer Mehrheit wiedergewählt

Remscheid: Nettekoven mit klarer Mehrheit wiedergewählt
Jens Nettekoven wurde als CDU-Kreisvorsitzender bestätigt. FOTO: Singer
Remscheid. Der neue und alte CDU-Kreisvorsitzende setzt auf Geschlossenheit. Dem OB wirft er "handwerkliche Fehler" vor.

Geschlossen und angriffslustig präsentierte sich die Remscheider CDU auf ihrem Kreisparteitag. Der Kreisvorsitzende Jens Nettekoven wurde am Donnerstag mit deutlicher Mehrheit von 69 Stimmen (von 78 gültigen) wiedergewählt und kann, wie von ihm gewünscht, auf sein bisheriges Vorstandsteam bauen. In seiner dritten Amtszeit wird Nettekoven von Alexandra Bell, Henner Blecher, Mathias Heidtmann und Markus Kötter unterstützt, die als stellvertretende Kreisvorsitzende wieder gewählt wurden. "Ich bin besonders stolz darauf, dass die Union wieder geschlossen aufgetreten ist", sagte Nettekoven. Die Ausgangslage der CDU sei 2014 nicht einfach gewesen. Bei der Oberbürgermeisterwahl sei es nicht gelungen, Jochen Siegfried ins Rathaus zu schicken. Auch könne die CDU als stärkste Ratsfraktion nicht die Geschicke der Stadt bestimmen, weil das Ampelbündnis aus SPD, Grünen und FDP fortbestehe, und die SPD zudem den Oberbürgermeister stelle. Diesem warf Nettekoven vor, "besonders zögerlich" dabei zu verfahren, "seine drei ehrenamtlichen Stellvertreter zu repräsentativen Terminen zu schicken." "Darunter leidet manchmal die Arbeit am Schreibtisch. Viele verlorene rechtliche Schlachten der Stadt, die der Oberbürgermeister teilweise ohne Not angezettelt hat, sind Ausdruck dieser handwerklichen Fehler", kritisierte Nettekoven. Die CDU stehe "für ein klares Ja zum DOC, für ein klares Ja zu einer vernünftigen Haushaltspolitik mit eigenen Vorschlägen, für mehr Recht, Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt, für eine unideologische Schulpolitik, für eine kluge Kulturpolitik unter schwierigsten finanziellen Bedingungen."

Klare Absagen erteilte der CDU-Chef weiteren "Belastungen der Bürger in Form von Steuererhöhungen", die CDU wende sich "gegen politischen Extremismus der Linken wie der Rechten, und gegen alle Versuche, unsere Stadt mies zu reden und einen Keil in unsere Gesellschaft zu treiben."

Gastredner Herbert Reul, Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, hielt ein flammendes Plädoyer für "das Projekt Europa" und streifte dabei die aktuellen Themen Sicherheit und Flüchtlingsproblem. Themen, die auch der bergische Bundestagsabgeordnete Jürgen Hardt als Gastredner ins Blickfeld rückte.

Mit 76 (von 77 gültigen) Stimmen wurde Schatzmeister Ralf Hesse erneut nominiert. Er berichtete über die "sehr stabile Kassenlage". Diese sorge für ein "ordentliches Polster bei den nächsten Wahlen", sagte Hesse.

(gp)
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