Remscheid OB: DOC-Baustart entscheidet alleine der Investor
Remscheid · Wartet der DOC-Investor McArthurGlen das sogenannte Klagejahr ab, bevor er mit den Bauarbeiten in Lennep beginnt? Oder legt er früher los, auch auf die Gefahr hin, dass ein Gericht die Arbeiten stoppen könnte? Eine eindeutige Antwort darauf erhielt der Lenneper Peter Lange nicht bei der Einwohnerfragestunde im Rat am Donnerstagabend. Die Entscheidung, wann mit dem Bau begonnen wird, "liegt ausschließlich in der Entscheidungshoheit des Bauherren", sagte Oberbürger Burkhard Mast-Weisz. Mit der Erteilung der Baugenehmigung habe der Investor das Recht, mit dem Bau zu beginnen. Die wiederum kann erst erteilt werden, wenn der Bebauungsplan öffentlich gemacht wurde.
Doch diese öffentliche Bekanntmachung des bereits im Dezember vom Rat beschlossenen DOC-Bebauungsplanes steht noch aus. Wegen personeller Engpässe, so der OB, dauere es länger, bis alle Bürger, die sich zu den DOC-Plänen im Rahmen des Bebauungsplanverfahren offziell geäußert haben, ihre Antwort bekommen. Erst danach darf der Plan offiziell bekanntgemacht werden, und erst dann beginnt die einjährige Klagefrist. Mitte/Ende April sei die Bekanntmachung vorgesehen, so der OB.
Die Linke spricht von "einem weiteren Meilenstein an Intransparenz und Desinformation bei diesem Projekt". Die Stadt ließe die Bürger im Unklaren über die genauen Zeitabläufe. Thomas Brützel (Wählergemeinschaft) - eigentlich ein Befürworter der DOC-Pläne - sagte, dass die Informationspolitik der Stadt den Vorbehalten der Gegner gegen das Projekt Vorschub leiste. Auch für ihn seien viele Fragen offen, die sich etwa auf die Vereinbarungen mit dem Investor im Rahmen des städtebaulichen Vertrages beziehen.
