Remscheid OB: "Wir haben das Geld nicht"
Remscheid · Höhere Löhne für Erzieher bringen den Haushalt weiter in Schieflage.
800 000 Euro zusätzliche Gehaltskosten würden auf die Stadt zukommen, wenn sich die Gewerkschaft Verdi mit ihren Forderungen im Tarifkonflikt der Erzieher durchsetzen würde. Auch, wenn sich die Tarifparteien noch entgegenkommen, bringt eine deutliche Gehaltserhöhung die hoch verschuldete Stadt in die Bredouille.
"Wir haben das Geld nicht", sagte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz gestern auf BM-Anfrage. Im "auf Kante genähten Haushalt" wurde für diesen Fall kein Geld zurück gelegt. Im Verwaltungsvorstand wird nun diskutiert, wie die Stadt diese Mehrausgaben auffangen kann. "Ich erwarte dazu Vorschläge vom Kämmerer und vom Sozialdezernenten", sagt der OB. Nachfragen, ob die Stadt die höheren Kosten über eine Erhöhung der Kita-Gebühren an die Eltern weiterzugeben gedenkt, umschiffte Mast-Weisz gestern im BM-Gespräch. "Ich warte erst einmal ab, wie der Tarifabschluss ausfällt."Im laufenden Tarifkonflikt wolle er kein Öl ins Feuer gießen, sagte der OB.
Der OB räumte auf Nachfrage aber ein, dass die Möglichkeit, die Eltern an den höheren Kita-Kosten zu beteiligen, in der verwaltungsinternen Diskussion als eine Option schon genannt wurde. "Wir haben zwei Möglichkeiten zu reagieren: Entweder, wir sparen das Geld an anderer Stelle ein, oder wir steigern die Einnahmen."
