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Remscheid
Rechtspopulist in Sparkassenrat geholfen

Remscheid. Zwei Stimmen aus anderen Lagern bringen Pro Deutschland gut dotierten Posten. FDP-Chef Lüttinger ist draußen. Von Henning Röser

Wer war's? Diese Frage beschäftigt seit gestern die Mitglieder des Remscheider Rates und sorgt für reichlich schlechte Stimmung hinter den Kulissen.

Was ist passiert?: In einer geheimen Wahl für die Besetzung des Verwaltungsrates der Sparkasse hatte am späten Abend die Liste der Partei Pro Deutschland vier Stimmen bekommen - obwohl die Partei nur zwei Ratsmitglieder stellt. Es gab also Unterstützung von anderer politischer Seite. Das hat Konsequenzen: Ratsmitglied Andre Hüsgen (Pro Deutschland) zieht neu in den Verwaltungsrat ein, FDP-Ratsgruppensprecher Wolf Lüttinger muss draußen bleiben. Denn durch die unerwartete Hilfe aus anderen Parteien zog die gemeinsame Liste der restlichen Fraktionen nicht komplett. Lüttinger, letzter auf dem Papier, purzelte raus.

Wie konnte das passieren und wer ist hier aus der zuvor gemeinsam unter den Fraktionen besprochenen Linie ausgeschert? Diese Frage erhitzt nun die Gemüter. Denn schon in den vorangegangenen geheimen Wahlen zu anderen Gremien hatte Pro Deutschland konsequent eine Stimme aus einer anderen Fraktion bekommen. Gestern trudelten im Rathaus erste E-Mails von Ratmitgliedern ein, in denen sie ihre Unschuld beteuern.

Eigentlich war der Aufsichtsrat der Sparkasse längst gewählt. Doch weil Oberbürgermeister Mast-Weisz (SPD) im Herbst 2014 einen Antrag von Pro Deutschland (damals noch Pro NRW) auf geheime Wahl ablehnte, wurden jetzt Neuwahlen nötig. Pro Deutschland hatte das Wahlverfahren vor Gericht erfolgreich angefochten.

Zieht Hüsgen in den Sparkassenrat ein, weil Ratsmitglieder eine persönliche Rechnung mit Wolf Lüttinger begleichen wollten? Oder gibt es grundsätzliche Sympathien für die Rechtspopulisten, die in geheimer Wahl nun mal ausgelebt werden konnten? Die Spekulationen gehen in alle Richtungen und schüren das Misstrauen im Rat, der seit Einzug von Pro Deutschland bei der Kommunalwahl 2014 um klare Abgrenzung von der Partei und ihren Positionen bemüht ist.

Fakt ist: Der Posten eines Mitgliedes im Sparkassenverwaltungsrat ist nicht nur wichtig (hier werden viele strategische Entscheidungen für die Stadt getroffen), sondern auch recht lukrativ. Die Teilnahme an den Sitzungen wird gut bezahlt.

Quelle: RP
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