Remscheid Regierungspräsidentin sieht gute Chancen für DOC
Remscheid · Anne Lütkes mahnt Vertreter des Städtedreiecks zur Einigkeit und regt Gründung eines Regionalverbands an.
Die Düsseldorfer Regierungspräsidentin Anne Lütkes ist zuversichtlich, dass die Remscheider Planungen für das Designer Outlet Center (DOC) von der Bezirksregierung genehmigt wird. Sie wolle den noch laufenden Prüfungen der von ihr geleiteten Aufsichtsbehörde nicht vorgreifen — "aus planerischen und verkehrstechnischen Gründen wird es wahrscheinlich gehen", sagte die Regierungspräsidentin bei der Vollversammlung der Bergischen Industrie- und Handelskammer (IHK) in Wuppertal.
Die Regierungspräsidentin war einer Einladung der IHK gefolgt, um vor der Vollversammlung zu wirtschaftspolitischen Themen Stellung zu nehmen. Dabei ermunterte sie die anwesenden Unternehmer, IHK-Vertreter und Politiker, darunter Wuppertals Oberbürgermeister Peter Jung, sich stärker regional aufzustellen, um sich insbesondere gegenüber den Ruhrgebietsstädten zu behaupten. Das sei etwa bei dem Bemühen um Teilhabe an Fördergeldern aus europäischen Töpfen wichtig. "Ich ahne eine mögliche Ungerechtigkeit", sagte Lütkes und verwies dabei auf ein Gesetzesvorhaben, das derzeit im Landtag beraten wird. Es sieht die Stärkung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) vor. "Wir müssen darauf achten, dass die regionale Gerechtigkeit erhalten bleibt", sagte Lütkes. "Eine Region muss die Möglichkeit haben, ihre Interessen zu artikulieren." Eine Plattform dazu könne ein neu zu gründender Bergischer Regionalverband sein. Die Regierungspräsidentin räumte ein, dass es schwierig sei, die Grenzen einer bergischen Region exakt abzustecken. In jedem Fall müsse man Region kleiner denken als etwa in landesweiter Dimension. Diese schwierige Grenzziehung beschrieb auch Wuppertals Oberbürgermeister Peter Jung. Und: "Wir brauchen dazu ein Gesetz." IHK-Präsident Thomas Meyer will auf einen solchen Rechtsakt aber nicht warten: "Wir sind auf einem guten Weg, erst die drei bergischen Städte zusammenzubringen, damit wir gemeinsam unsere regionalen Aufgaben erfüllen können." Dieser gemeinsame Weg sei wichtig, um etwa bei der regionalen Förderung gegen die Konkurrenz von der Ruhr zu bestehen. Meyer: "Wenn die anderen was kriegen, sollten wir auch was für uns haben."
Die Regierungspräsidentin versprach den bergischen Unternehmen vereinfachte Zugänge zu regionalen Fördertöpfen: "Bürokratie darf Förderung nicht totschlagen". Die Bezirksregierung wolle ihre Anstrengungen bei der Beratung von kleineren und mittleren Unternehmen verstärken, kündigte Lütkes an. Bei der Entwicklung von Gewerbeflächen mahnte sie jedoch zur Vorsicht. Naturbelange und Topographie müssten berücksichtigt werden. Die Entwicklung der Remscheider "Erdbeerfelder" wollten ihre Planer zunächst nicht genehmigen, dann aber doch, allerdings in "kleinerem Zuschnitt."
