In Remscheid wollte "Die Partei" in den Oberbürgermeister-Wahlkampf eingreifen. Doch der Remscheider Kandidat Thomas Hofmann hätte 260 Unterstützer-Unterschriften gebraucht. Die legte er bei der Stadt bis zum Abschluss der Meldefrist nicht vor. Darum lehnte der Wahlausschuss der Stadt gestern Abend seine Kandidatur ab. Die Hürde mit den Unterschriften gilt nur für Parteien, die noch nicht im Rat vertreten sind.

Es bleibt damit bei fünf OB-Kandidaten, zwischen denen die Remscheider Wähler am 25. Mai entscheiden können: Beatrice Schlieper (Grüne), Jochen Siegfried (CDU) Burkhard Mast-Weisz (SPD), Hans-Lothar Schiffer (FDP) und Fritz Beinersdorf (Linke) bewerben sich für das höchste Amt der Stadt. Die ebenfalls im Rat vertretene Wählergemeinschaft (W.i.R.) hat anders als bei den vergangenen Kommunalwahlen diesmal auf einen eigenen Kandidaten verzichtet.

Bei der Wahl der Kandidaten für den Stadtrat können die Remscheider zwischen sieben Gruppierungen wählen. Neben den sechs im aktuellen Rat vertretenen Parteien tritt die rechtspopulistische Pro NRW in allen 26 Stimmbezirken der Stadt an. Die Alternative für Deutschland (AFD) ist nicht dabei.

Für sechs Bezirke hatte auch "Die Partei" Kandidaten angemeldet. Vier von ihnen konnten aber die benötigten Unterstützer-Unterschriften nicht vorlegen, berichtet Bernd Hoffmann vom Bürgeramt der Stadt. Darum konnten nur zwei Kandidaten zugelassen werden.

Für den neuen Integrationsrat treten insgesamt neun Listen an.

Der neue Rat soll kleiner werden. Die Reduzierung von 54 auf 52 Sitze beschloss die Politik als Beitrag zum Sparpaket der Stadt. Doch das Wahlergebnis kann durch diese Sparrechnung noch einen Strich machen. Bringt eine Partei viele Direktkandidaten durch, holt aber bei der Gesamtzahl der Stimmen ein nicht ganz so starkes Ergebnis, kann es zu so genannten Überhangmandaten für die anderen Fraktionen kommen, um die Kräfteverhältnisse im Rat gerechter abzubilden.

Eine Prozenthürde gibt es bei der Kommunalwahl nicht. Um einen Kandidaten in den Rat zu bekommen, muss eine Partei entweder einen Wahlkreis gewinnen oder in den Wahlbezirken möglichst viele Stimmen sammeln. 2009 gewannen nur Kandidaten von CDU (17) und SPD (10) ihren Wahlkreis. Die restlichen vier Fraktionen bekamen über ihr Gesamtstimmenergebnis ihre Sitze. 10,3 Prozent (4247 Stimmen) reichten bei der FDP für sechs Sitze. Die Linke kam mit 5,46 Prozent (2245 Stimmen) auf drei Sitze.