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Remscheid
SOS-Konzept von Fred Schulz wird weiterhin umgesetzt

Remscheid: SOS-Konzept von Fred Schulz wird weiterhin umgesetzt
KOD-Streife im Parkhaus am Bahnhof. FOTO: Moll, Jürgen (jumo)
Remscheid. Nach dem seinerzeit von Oberbürgermeister Fred Schulz (CDU) eingeführten "SOS"-Konzept für die Bewahrung von Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im Stadtgebiet, handelt die Stadtverwaltung bis heute. Diese Antwort gab es auf eine Anfrage, die die CDU-Fraktion im Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung gestellt hatte. Von Stefanie Bona

Erweitert wurde das Konzept zunächst in einer Projektphase und später dann dauerhaft durch Einrichtung des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD), wobei die dort eingesetzten Kräfte themenübergreifend geschult werden, damit sie multifunktional eingesetzt werden können.

In die Zuständigkeit des KOD fallen der Streifendienst, teilweise gemeinsam mit der Polizei, um Störungen und Konflikte zu reduzieren. Weiterhin gehören die mobile Geschwindigkeitsüberwachung und die Überwachung des ruhenden Verkehrs zu den Aufgaben des Sachgebietes "Zentraler Ermittlungsdienst", das mit 18 Mitarbeitern und zwei Auszubildenden besetzt ist.

Die tägliche Arbeit des KOD sei mittlerweile immer mehr durch Beschwerden und Anzeigen von außen bestimmt, erklärt die Verwaltung. Herauskristallisiert hat sich aber ein breites Aufgabenspektrum, das vom Jugendschutz über das Aufspüren illegaler Müllkippen bis hin zur Ahndung von Verkehrsbehinderungen und Parkverstößen aller Art reicht.

CDU-Sprecher Mathias Heidtmann lobte die umfangreiche Beantwortung der Anfrage ausdrücklich. Er wünsche sich, dass es noch engere Netzwerke gibt, um Behörden und Akteure im Bereich Sicherheit und Ordnung miteinander zu verzahnen. Dies geschehe schon auf verschiedenen Ebenen zum Beispiel durch die Arbeitsgemeinschaft Ordnungspartnerschaft und könne auch noch ausgebaut werden, erläuterte Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke. Weitere Vernetzung von Ausländerbehörde, dem Jugend- und Sozialamt, dem Ordnungsamt, der Polizei und Vereinen seien etwa bei der Flüchtlingsarbeit denkbar. Allerdings sei nicht geplant, den öffentlichen Raum zusätzlich durch private Sicherheitsdienste überwachen zu lassen. Eine Ausnahme bildeten hierbei die Notunterkünfte für Asylbewerber.

Dass Remscheid zu den sichersten Städten in NRW gehört, ist gemeinhin bekannt. Gleichwohl müsse es genauso Ziel sein, das subjektive Sicherheitsempfinden der Bürger zu stärken, forderte Ralf Wieber (CDU).

Quelle: RP
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