Remscheid Sparkassen-Rat: OB will Wahl überprüfen lassen

Remscheid · Die Wahl eines Vertreters von Pro Deutschland in den Verwaltungsrat der Remscheider Stadtsparkasse will Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz überprüfen lassen. Darum sei er ausdrücklich gebeten worden, erklärte er beim Parteitag der Remscheider SPD. Überdies äußerte Mast-Weisz in seiner Rede deutlich seinen Unmut über das Wahlverhalten im Stadtrat. Wie berichtet, hatte es bei der geheimen Abstimmung in der Sitzung am vergangenen Donnerstag vier Stimmen für den Kandidaten gegeben. Die Ratsgruppe von Pro Deutschland hat aber nur zwei Mandate. FDP-Ratsgruppenchef Wolf Lüttinger verpasste so den Einzug in das Aufsichts-Gremium.

OB Mast-Weisz schloss aus, dass die Abweichler aus den Reihen der Sozialdemokraten stammen. "Ich weiß, dass dafür die Mitglieder der SPD-Fraktion nicht in Frage kommen." Vielmehr habe er den Eindruck, dass da jemand "alte Rechnungen begleichen" wolle. Nachdem er zunächst gedacht habe, "da hat sich einer vertan", lasse der Abstimmungsverlauf andere Rückschlüsse zu. "So darf sich der Rat nach außen nicht präsentieren", mahnte er. Die Ratsvertreter von Pro Deutschland seien aber an Gemeinsamkeit in der Stadt nicht interessiert, sondern nur daran, gegen Migranten und Flüchtlinge zu hetzten. "Wir müssen den Menschen verdeutlichen, dass diese rechten Rattenfänger keine Alternative zu den demokratischen Parteien und damit auch zu unserer SPD sind", sagte Mast-Weisz.

(bona)
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