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Remscheid
Stadt: 29 Abschiebungen in 2015

Remscheid. 351 der insgesamt 1350 Flüchtlinge in Remscheid sind "ausreisepflichtig". Von Henning Röser und Solveig Pudelski

Die Stadt hat in diesem Jahr offenbar mehr Menschen abgeschoben als sie bislang öffentlich erklärt hat. Sprach die Stadtverwaltung gegenüber unserer Zeitung Mitte November noch von nur einer Abschiebung, so ist in einer Vorlage für den Hauptausschuss jetzt zum Stichtag 30. November von insgesamt 29 Personen, die abgeschoben wurden, weil sie kein Anrecht auf Asyl hatten. CDU und Wählergemeinschaft hatten eine gemeinsame Anfrage zur Flüchtlingssituation gestellt.

20 Abschiebungen sind gescheitert. Erfolge zeigt das so genannte Rückkehr-Management. Hier entschieden sich 53 Menschen nach einem Beratungsgespräch, die Reise in ihr Heimatland anzutreten. Eine Abschiebung, so schreibt die Stadt, wird erst dann eingeleitet, wenn "trotz Beratung eine freiwillige Ausreise nicht beabsichtigt ist".

Für den Betrieb der drei Notunterkünfte (Pestalozzistraße, Tersteegenstraße, Hölterfeld) hat die Stadt bis Ende November 2,8 Millionen Euro ausgegeben. Rund eine halbe Million Euro kostete dabei der Sicherheitsdienst, 85.000 Euro die medizinische Behandlung. Die Stadt geht davon aus, dass sie diese Ausgaben vollständig vom Land ersetzt bekommt, in dessen Auftrag sie die Unterkünfte betreibt. Teilweise gab es auch schon Erstattungen.

Strittig sind allerdings noch die Abschreibungen für die vom Land genutzten Gebäude. Die Bezirksregierung ist bislang nicht bereit, diesen Posten von rund 30.000 Euro zu tragen. Die Stadt zeigt sich aber optimistisch, dass sie das Land noch überzeugen kann, auch für diesen Posten aufzukommen.

Weil derzeit nur 31 Flüchtlinge für die Erstregistrierung in den Notunterkünften betreut werden, gleichzeitig Remscheid aber im Dezember 204 neue reguläre Asylbewerber zugewiesen wurde und die Übergangsheime voll belegt sind, musste die Stadt schnell reagieren. "Wir haben sie in den Notunterkünften untergebracht, weil wir die angemieteten Wohnungen noch herrichten lassen. Daran arbeiten wir mit Hochdruck", sagt Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke. Die teilweise länger leerstehenden Objekte seien so nicht bewohnbar. Die Investitionen trage die Stadt. Noch bestehe kein Engpass bei der Flüchtlingsunterbringung. Sollte der Regierungsbezirk Arnsberg kurzfristig viele Flüchtlinge zur Erstaufnahme zuweisen, könnte es brenzlig werden.

Quelle: RP
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