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Remscheid
Stadt: Ausweis-Automat ist nicht die Lösung

Remscheid. Verwaltung hat den Einsatz moderner Systeme zur Erfassung biometrischer Daten geprüft. Von Henning Röser

Kann der personelle Engpass im Meldeamt der Stadt durch den Einsatz moderner Maschinen entzerrt werden? Das möchte die Wählergemeinschaft (W.i.R.) von der Stadt wissen. Sie hat die offizielle Anfrage gestellt, dass die Stadt den Einsatz eines Ausweis-Automaten prüfen soll. An diesen Geräten erfassen die Kunden eigenständig ihre biometrischen Daten wie Fotos und Fingerabdrücke. Auch Unterschriften lesen die Geräte ein. Die Daten werden dann an den Mitarbeiter der Stadt übermittelt. In Leverkusen, Berlin und auch in Wermelskirchen ist diese Technik im Einsatz.

Nach ausgiebiger Prüfung habe die Stadt diese Lösung für Remscheid verworfen, sagte die für das Meldeamt zuständige Dezernentin Barbara Reul-Nocke auf BM-Anfrage. Bereits im vergangenen Sommer, als es ebenfalls Engpässe im Meldeamt gab, habe sich ein Delegation ein solches Gerät in der Nachbarstadt Wermelskirchen angeschaut, wo die Technik seit zwei Jahren genutzt wird.

Die Relation von Anschaffungskosten und Arbeitsersparnis hätten in Remscheid nicht gestimmt, sagt Reul-Nocke. Das habe auch räumliche Gründe. In dem Großraumbüro, wo das Meldeamt untergebracht ist, könne der Apparat nicht so gestellt werden, dass er von allen Kollegen gut einsehbar sei. Das bedeute, dass die "Vorarbeiten" der Kunden schlecht begleitet und somit im Anschluss immer noch mal kontrolliert werden müssten.

Auch datenschutzrechtlich sieht ihr Amt Probleme. Mit der Maschine erfasste Unterschriften müssten gleichwohl immer noch mal überprüft werden. Einen endgültigen Strich will Reul-Nocke gleichwohl nicht unter das Thema machen. Die Bewertung beziehe sich auf den im Jahr 2015 begutachteten Stand der Technik.

Die Stadt will für die Politik für die Sitzung am 30. August eine ausführliche schriftliche Antwort zum Thema vorlegen.

Quelle: RP
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