Remscheid Stadt: Die meisten Kitas können Eigenanteil zahlen
Remscheid · Jugendamt prüft Wirtschaftspläne von Einrichtungen in freier Trägerschaft. Wenige seien wirklich notleidend.
Keine Kindertagesstätte unter freier Trägerschaft steht vor dem Aus oder einer schnellen Übernahme durch die Stadt, weil sie im vergangenen Kita-Jahr ihren Eigenanteil nicht aufbringen konnte. Das ist die Botschaft aus dem Rathaus. Allerdings schaut sich das Jugendamt die finanzielle Lage genauer an, ehe sie in die Bresche springt.
"Wir prüfen die Wirtschaftspläne und beraten", sagt Sozialdezernent Thomas Neuhaus. Erstes Fazit: Die angekündigte Härtefallregelung treffe nur auf wenige wirklich Notleidende zu - die Belastung der Stadtkasse falle geringer aus als von einigen befürchtet: Es geht um einen Bruchteil der 1,5 Millionen Euro, die die Eigenanteile der 39 Einrichtungen insgesamt für 2014/2015 ausmachen würden.
Wie berichtet, müssen die Kitas der freien Träger (Kirchen, Elterninitiativen) seit 1. August 2014 ihren Eigenanteil, den sie an den Betriebskosten tragen müssen, der Stadt nachweisen. So schreibt es das geänderte KiBiz (Kinderbildungsgesetz) vor. Einige wandten sich mit der Bitte an die Stadt, die Finanzierungslücke zu schließen, weil sie den Eigenanteil nicht stemmen könnten.
Neuhaus hatte aber bereits im Mai deutlich gemacht, dass die Träger zunächst alle Geldquellen ausschöpfen und anzapfen müssten - Mitgliedsbeiträge, Spenden, Rücklagen, Sponsorenmittel - ehe sie Geld von der Stadt, die ebenfalls in einer finanziellen Klemme steckt, zu erwarten hätten. Es gebe Beispiele von Elterninitiativen, denen der Kraftakt gelinge.
Berücksichtigen müssten die Prüfer allerdings, dass einige Kitas aufgrund der Sozialstruktur in ihrem Einzugsbereich einfach schlechtere Karten haben als andere. Sie hätten beispielsweise keine Chance, über Mitgliedsbeiträge ihre Kasse aufzufüllen.
Auch wenn noch nicht alle ihre Wirtschaftspläne vorgelegt hätten, so kristallisierten sich drei Gruppe heraus, berichtet Neuhaus. Zur ersten Gruppe zählen tatsächlich notleidende Kitas, bei denen ein Sozialausgleich nach Härtefallprüfung angebracht sei. Denn das Jugendamt habe Interesse an einer "Pluralität der Träger in der Kita-Landschaft". Die zweite Gruppe hätte kein Finanzierungs-, sondern ein Darstellungsproblem. "Die Gesamtfinanzierung ist gesichert, der formale Nachweis aber nicht möglich", so Neuhaus. Sie hätten keine Aussicht auf Übernahme des Eigenanteils durch die Stadt. Zur dritten Gruppe gehören all jene, die keine Defizite in ihrer Kasse haben.
Noch sei die Prüfung nicht abgeschlossen. Sobald die Zahlen auf dem Tisch liegen, erarbeite die Verwaltung eine Vorlage für die Politik, die dann über die Bereitstellung der Mittel zu entscheiden habe.
