Remscheid Stadt entfernt provokante Aufkleber
Remscheid · Der kommunale Ordnungsdienst (KOD) war schnell, die Technischen Betriebe (TBR) waren noch schneller. Als sich die Mitarbeiter des Ordnungsamtes auf den Weg in die Hindenburgstraße machten, um Aufkleber mit dem provokanten Spruch "Deutschland, du mieses Stück Scheiße" zu entfernen, hatte die Kollegen der TBR diese bereits von den Masten geknibbelt. Die CDU hatte sie entdeckt und die Stadt in Form einer offiziellen Anfrage um Entfernung gebeten. Das Thema wurde an den Staatsschutz weitergeleitet.
Eine verbotene Verunglimpfung des Staates ist dieser Slogan nicht, das haben Richter bereits entschieden. Erfunden wurde die Beschimpfung bereits 2015 von der linken Gruppe Theorie Organisation Praxis Berlin (TOP), die es anlässlich einer Demo zum Thema Finanzhilfe für Griechenland entwarf. Wer solche oder ähnliche Aufkleber in der Stadt entdeckt, möge sich an die TBR wenden, sagte deren Chef Michael Zirngiebl.
