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Remscheid
Stadt: Pfingstkirmes ist nicht gefährdet

Remscheid. Rechtsdezernentin Reul-Nocke geht davon aus, dass Klage des Anliegers Erlaubnis nicht aushebelt. Von Solveig Pudelski

Die Stadt sieht die Robert-Schumacher-Straße als Ort des Feierns nicht durch Klagen gefährdet. Die Karussells werden sich zu Pfingsten auf dieser Straße drehen. Davon geht Rechtsdezernentin Barabara Reul-Nocke aus. Die Klage des Eigentümers von Gewerbeimmobilien in diesem Areal beim Verwaltungsgericht gegen Festivitäten vor den Geschäften seiner Mieter sieht die Juristin eher gelassen. "Es ist sein gutes Recht, die Erlaubnis fristwahrend überprüfen zu lassen."

Im Vorfeld hatte die Klage für große Verunsicherung in Lenneper Vereinen gesorgt. Zum einen, weil sie befürchten, dass die Klage die Kirmes auf der Straße vor Aldi und Rewe noch kippen kann. 2015 musste die Stadt die Erlaubnis zurückziehen, das Fest des Schützenvereins Eintracht wanderte entgegen anderer vertraglicher Vereinbarungen zurück auf den Kirmesplatz. Zum anderen, weil sie alle Feste gefährdet sehen, sollte die Stadt just dieses Areal als Ersatz für den Kirmesplatz vorschlagen. Sie pochen auf die Zusage der Stadt, dass mit dem DOC auch der zentrale Platz zum Feiern in Lennep gesichert ist.

Genau diese Zusage wiederholte der Verwaltungsvorstand gestern in einer Pressemitteilung nach der Berichterstattung in der BM. Noch in diesem Quartal werde der Politik ein Beschlussvorschlag unterbreitet, Mitte März werde mit den Vereinen gesprochen. Das Thema sei aber nicht Gegenstand der Zukunftswerkstatt am 9. März.

Barbara Reul-Nocke erklärte gestern, dass die Stadt in "konstruktiven Gesprächen mit dem Anlieger" ist. Die Voraussetzungen für das Schützenfest seien anders als 2015: Die Erlaubnis für die Kirmes sei diesmal früher und unter Abwägung aller Interessen erteilt worden - juristisch relevante Fristen seien berücksichtigt. Und es gehe nicht mehr um die verpachtete Fläche (DM-Parkplatz), vielmehr soll sich das Schützenfest nur auf der öffentlichen Straße abspielen. Die Erreichbarkeit der Parkplätze am Einkaufsschwerpunkt Robert-Schumacher-Straße sei gegeben.

Quelle: RP
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