Remscheid Stadt: Umweltzone ist teuer und hilft nicht
Remscheid · Keiner will sie in Remscheid, aber kommen wird sie wohl trotzdem. Die Bezirksregierung in Düsseldorf hält an ihrem Zeitplan für die Einführung einer Umweltzone in der Innenstadt im Bereich zwischen Elberfelder Straße und Freiheitstraße fest.
Start soll am 1. Januar 2013 sein. Nur Fahrzeuge mit einer grünen oder gelben Feinstaubplakette dürfen dort dann noch fahren. Fahrzeuge mit einer roten oder ohne Plakette sind in der Zone dann nicht mehr fahrberechtigt. Wer es trotzdem tut, muss nach einer Übergangsphase ein Bußgeld zahlen. Zum 1. Juli 2014 soll die Zone in einer zweiten Stufe verschärft werden. Dann reicht auch die gelbe Plakette nicht mehr aus.
Keine Verbesserung erwartet
Nächster Schritt in der Durchsetzung des Luftreinhalteplans ist die Offenlegung der Pläne. Ab dem 11. Juni haben die Bürger drei Wochen Zeit sich zum Thema zu äußern. Im September soll der Plan, bei dem die Umweltzone nur eine Maßnahme ist, in Kraft treten.
Die Remscheider Politik und Verwaltung wehren sich weiter gegen die Umweltzone. In einem Brief an Regierungspräsidentin Anne Lüttges sagt Oberbürgermeisterin Beate Wilding, dass die Umweltzone die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt behindere. Nach Berechnungen der Stadt erfüllen 26 Prozent der hier zugelassenen Fahrzeuge nicht die Voraussetzungen für eine Umweltzone. Zudem, so schreibt die OB, kommen neue Kosten auf die finanzschwache Kommune zu. 120 000 Euro müssten in der ersten Phase für Beschilderung und Personal ausgeben werden.
Die Stadt lehnt die Zone auch aus praktischen Gründen ab. "Wegen der besonderen topographischen Situation der Stadt" sei "keine wesentliche Verbesserung" der Luftqualität zu erwarten. Die Umweltzone liege auf einer Bergkuppe mit starken Höhenunterschieden. Die Durchlüftung sei gut. Das Problem der Luftbelastung besteht aus Sicht der Stadt nur "linienförmig" entlang der Freiheitstraße.
An dieser Stelle liegt auch der Grund für das Einschreiten der Aufsichtsbehörde: An der Freiheitstraße werden die Grenzwerte für die Stickstoffdioxidbelastung in der Luft seit Jahren überschritten.
