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Remscheid
Stadt zieht vier FOC-Klagen zurück

Remscheid. Die Stadt hat gestern vier von insgesamt fünf Klagen gegen das Bauprojekt am Döppersberg in Wuppertal zurückgezogen. Sie konzentriert ihre Kritik nun alleine auf die Pläne, im Gebäude der früheren Bundesbahndirektion am Bahnhof Elberfeld ein Factory Outlet-Center (FOC) anzusiedeln. Von Henning Röser

Nach Einsicht in die Akten zu mehreren Einzelhandelsprojekten am Bahnhof wie etwa eine Geschäftsbrücke oder die Ansiedlung eines Primark-Marktes kamen die Experten in Remscheid zu dem Ergebnis, dass die Auswirkung dieser Projekte auf den Handel in Remscheid nicht so groß sind, dass sie eine Klage rechtfertigen würden. Wie berichtet, sah sich Remscheid vom Nachbarn über die Projekte nicht ausreichend informiert. "Alles wäre einfacher gewesen, wenn uns Wuppertal vorher besser informiert hätte", sagt Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD). Er verband die Nachricht an seinen Amtskollegen Andreas Mucke gestern mit dem erneuten Angebot, dass Remscheid auf eine FOC-Klage komplett verzichten wird, wenn Wuppertal im Gegenzug das DOC nicht torpediert. "Das ist ein klares Signal", sagte Mast-Weisz der BM. Sein Ziel: Beide Städte verfolgen in Ruhe und ohne juristische Störgeräusche ihr jeweils größtes städtebauliches Projekt seit Jahrzehnten. Der Zeitpunkt für den Brief ist bewusst gewählt. In den nächsten Tagen stehen in der Nachbarstadt Ausschusssitzungen zum Thema an.

Sollten die Wuppertaler allerdings auf das Friedensangebot aus Remscheid nicht eingehen, werde er an seinen Plänen festhalten und es auf eine gerichtliche Klärung ankommen lassen, sagte der OB. Das Projekt selber sei nicht verhandelbar.

Beifall für diesen Schritt gibt es von der SPD-Fraktion. "Wir sollten alles daran setzen, um zu einem guten Gesprächsklima im Bergischen Städtedreieck zurückzukehren", sagt Fraktionschef Sven Wolf. "Nur wenn wir nach außen geschlossen auftreten, kann das Bergische erfolgreich sein." Am 20. Juni wird Wuppertaler OB Andreas Mucke als Gast in der Fraktionssitzung erwartet. Er will mit den Remscheider Genossen über die Zusammenarbeit im Bergischen zu sprechen.

Quelle: RP
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