Remscheid Stadtdirektorwahl - SPD will eine gemeinsame Lösung
Remscheid · Die CDU soll mit ins Boot geholt werden, sagt Fraktionschef Sven Wolf. Ein Wahltermin vor den Sommerferien bleibt das Ziel.
Die SPD-Ratsfraktion setzt bei der geplanten Wahl von Kämmerer Sven Wiertz (SPD) zum Stadtdirektor auf eine einvernehmliche Lösung mit der größten Ratsfraktion, der CDU. "Wir haben immer gesagt, dass wir nicht nur bei den Themen DOC und Haushalt, sondern auch beim Personal auf breite Mehrheiten setzen", sagte Fraktionschef Sven Wolf im BM-Gespräch. "Gemeinsamkeit ist uns weiterhin wichtig", sagte Wolf mit Blick auf die Möglichkeit, die Personalie notfalls auch mit den Stimmen von SPD, FDP, Grünen und Wählergemeinschaft knapp durchzubringen.
Wolf reagiert damit auf einen Bericht unserer Zeitung vom Samstag. Darin geht es um sich abzeichnende politische Widerstände. Dabei geht es nicht um die Personalie an sich - Wiertz wird die zusätzliche Aufgabe von allen Seiten zugetraut - sondern um den ungewöhnlich frühen Wahltermin. Dass Wiertz ein halbes Jahr vor dem Ausscheiden des bisherigen Stadtdirektors Dr. Christian Henkelmann (CDU) gewählt werden soll, dafür sehen einige Politiker keinen zwingenden Grund. Sie möchten das Thema nach den Sommerferien klären - auch aus Respekt vor dem Noch-Amtsinhaber Henkelmann.
"Die Gemeindeordnung ermöglicht eine Wahl sechs Monate vorher", sagt Wolf. Ziel seiner Fraktion sei es, die Übergabe der Aufgaben von Kulturdezernent Henkelmann an seinen designierten Nachfolger Wiertz in aller Ruhe und Sorgfalt über die Bühne zu bringen.
Oft sei der Stadt zuletzt vorgeworfen worden, dass solche Veränderungen nicht frühzeitig genug auf den Weg gebracht würden. Das wolle man hier vermeiden. Differenzen zeichnen sich aber auch ab in der Frage, wie die Zuständigkeiten im Rathaus verteilt werden sollen, wenn Henkelmann im Februar 2018 altersbedingt ausscheidet. Diese Gespräche seien noch nicht abgeschlossen, sagte Wolf. Mit der CDU, die bei der angepeilten Lösung ein ganzes Politikfeld an die SPD abtreten würde, stünden weitere Gespräche an. "Noch ist nichts entschieden", sagt Wolf. Das Thema sei im Fluss.
Nach seinen Informationen sei Christian Henkelmann über den frühen Wahltermin informiert gewesen, sagt Wolf. Die Übergabe der Aufgaben solle mit größtem Respekt und in enger Abstimmung zwischen Wiertz und Henkelmann erfolgen. "Herr Dr. Henkelmann hat 16 Jahre lang gute Arbeit geleistet und sich immer loyal in den Dienst der Stadt Remscheid gestellt." Die SPD habe früh klar gemacht, dass das Kulturdezernat nicht zerschlagen und auf mehrere Dezernate verteilt werden dürfe.
Den Wahltermin vor der Sommerpause hält Wolf weiterhin für sinnvoll. Die noch offenen Fragen etwa zur Aufgabenverteilung im Verwaltungsvorstand ließen sich bis zur Ratssitzung am 6. Juli klären.
