Remscheid Sven Wolf: B 51n spielt nicht in der Champions League
Remscheid · Noch immer ist unklar, wann die Umgehungsstraße gebaut wird. Der Rat streitet über das weitere Vorgehen.
Kann man das Verfahren zum Bau der Umgehungsstraße B51 n für Bergisch Born beschleunigen, wenn die Planungsleistungen nicht vom Land selber gemacht, sondern an ein externes Büro vergeben werden? Der frühere NRW-Bauminister Oliver Wittke (CDU) hatte das zuletzt bei einem Besuch in Remscheid erklärt. Die CDU-Ratsfraktion griff das auf und wollte am Donnerstagabend im Rat über eine Resolution abstimmen, in dem die Landesregierung zu genau diesem Weg aufgefordert wird.
Doch zur Abstimmung darüber kam es nicht. FDP und Wählergemeinschaft wollen die Aussagen eines Ex-Ministers nicht ungeprüft zur Grundlage einer weitreichenden Resolution machen. Auch die SPD ist nicht überzeugt. "Ich bin mir nicht sicher, ob Herr Wittke bei diesem Thema noch auf Stand ist", sagte FDP-Sprecher Wolf Lüttinger. Seine Partei würde gerne die Resolution stellen, die am meisten Aussicht auf Erfolg habe. Nun soll "zeitnah" (OB Mast-Weisz) ein Mitarbeiter des Landesbetriebes Straßen eingeladen werden, um die Ausgangssituation zu beleuchten.
Klar ist bislang: Im Bundesverkehrswegeplan, der alle Straßenbauprojekte bis zum Jahr 2030 auflistet, ist die B 51n in Bergisch Born aufgenommen, sogar in der zweithöchsten Kategorie "vordringlicher Bedarf". Noch ist dieser Plan aber kein Gesetz. Im Dezember soll der Bundestag ihn beschließen. Bislang gibt es für die 2,7 Kilometer lange Strecke allerdings nur einen Entwurf für die Linienführung. Das Planfeststellungsverfahren hat noch nicht begonnen.
Hier beginnt das Feld der politischen Interpretation. Während der für Remscheid zuständige Bundestagsabgeordnete Jürgen Hardt (CDU) bei einem Ortstermin Mitte September in Bergisch Born die B51n "in die erste Liga des Bundesverkehrswegeplans aufgerückt" sah und Hoffnung auf schnelle Umsetzung machte, betonte der Landtagsabgeordnete Sven Wolf (SPD) am Donnerstagabend, dass das Land NRW zunächst die Projekte der "Champions-League" abarbeiten werde. Das sind jene, wo es um die Beseitigung von Staustrecken geht. Es gelte daher nun herauszufinden: "Wo genau steht die B51n ?"
