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Remscheid
Trauer - und Sorge um die Sicherheit

So gedenkt die Region der Opfer in Paris
So gedenkt die Region der Opfer in Paris FOTO: dpa, mjh wst
Remscheid. Schweigeminute für Terroropfer im Rathaus. Prozess gegen Salafisten in Vorbereitung. Kehren Syrienkämpfer zurück? Von Bernd Bussang

Drei Tage nach dem verheernden Terror-Anschlag in Paris gingen gestern auch in Remscheid die Trauerbekundungen weiter. Erneut kamen Remscheider im Rathaus-Foyer zusammen. Etwa 30 Teilnehmer begingen in Anwesenheit von Stadtkämmerer Sven Wirtz, der Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz vertrat, gemeinsam eine weltweit ausgerufene Schweigeminute für die Pariser Opfer des Terrorakts.

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Unterdessen verschärfte die Polizei landesweit die Alarmbereitschaft. "Wir reagieren auf die Anschläge in Paris und passen Ausrüstung und Verhaltensweisen an, unsere Beamten sind sensibilisiert", sagt Oliver Moritz, Pressesprecher im Innenministerium. Bereits nach den Pariser Anschlägen auf die Mitarbeiter der Karikaturenzeitschrift "Charly Hebdo" hatte es erste Reaktionen bei der Ausrüstung der Sicherheitskräfte gegeben. Inzwischen tragen Streifenpolizisten bei jedem Einsatz kugelsichere Westen unter dem Hemd. In den Streifenwagen werden Maschinenpistolen vom Typ MP 5 mitgeführt, heißt es aus Polizeikreisen. Auch das Präsidium in Wuppertal ist besonders gesichert. Beim Objektschutz insgesamt habe sich allerdings nach den jüngsten Pariser Anschlägen nicht viel geändert. Jüdische Einrichtungen, etwa die Synagoge in Wuppertal, seien bereits geschützt, mögliche französische Anschlagsziele, etwa Konsulate, seien im Städtedreieck nicht vorhanden, sagt Polizeisprecherin Anja Meis.

Auch wenn es in Remscheid bisher weitgehend ruhig blieb, so gilt das Bergische Land in Sicherheitskreisen weiterhin als eine Hochburg für Salafisten. Das betrifft insbesondere die Städte Solingen und Wuppertal, strahlt aber auch auf die Werkzeugstadt ab. In der Nachbarstadt Wuppertal wird derzeit eine Entscheidung des Landgerichts mit Spannung erwartet. Es muss entscheiden, ob und wann der Prozess gegen den bundesweit bekannten Salafisten Sven Lau und acht weitere Angeklagte, sechs davon aus Wuppertal, eröffnet wird. Die Männer hatten als mutmaßliche Angehörige einer selbst ernannten "Scharia-Polizei" im vergangenen Jahr für Aufsehen und bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Dabei sollen sie sich als islamistische Sittenwächter aufgespielt und gerade auch von muslimischen Glaubensbrüdern und -schwestern Verhaltensregeln eingefordert haben, wie sie in strengen islamischen Staaten gelten. Die Staatsanwaltschaft hatte Anklage gegen die Männer erhoben, das Amtsgericht die Klage wegen der besonderen Bedeutung an das Landgericht verwiesen. "Die Sache liegt jetzt bei der Kammer", sagt Kerstin Planken, Sprecherin des Landgerichts. Eine Entscheidung des Wuppertaler Gerichts sei noch nicht getroffen. "Es handelt sich nicht um eine Haftsache, deshalb besteht keine besondere Dringlichkeit". Bis auf einen Fall weitgehend abgeschlossen sind die Berufungsverfahren gegen Salafisten, die an den Maikrawallen 2012 in Solingen beteiligt waren, bei denen Salafisten gewaltsam gegen die Polizei vorgingen.

Tatort Paris – die blutige Spur des Terrors FOTO: afp, le

Für große Besorgnis sorgt weiterhin, dass Syrienkämpfer ins Bergische zurückkehren und dort oder anderswo Anschläge verüben könnten. Denn es gibt Beispiele für junge Islamisten, die für den islamischen Staat in den Krieg gezogen sind. Der Solinger Robert B. soll 2014 bei einem Selbstmordanschlag in Syrien getötet worden sein. Unklar ist der Weg des Solingers Christian Emde. Er steht auf den Listen der Ermittler, seit er 2011 mit B. bei der Einreise in London festgenommen wurde. Beide jungen Männer hatten Baupläne für eine Bombe im Gepäck. Sie wurden von einem englischen Gericht zu Haftstrafen verurteilt und nach Verbüßung nach Deutschland abgeschoben. Ende 2014 tauchte Emde dann auf einem Foto mit dem CDU-Politiker Jürgen Todenhöfer auf, der 80 deutsche Salafisten in einem syrischen Kampfgebiet interviewte.

Quelle: RP
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