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Remscheid
Wahl wird beanstandet

Remscheid. Die Wahlergebnisse zum Integrationsausschuss werden angefochten. Zwei Listen der Ausländervertreter kritisieren, dass nicht alles vorschriftsgemäß abgelaufen sei. Das Wahlamt geht den Vorwürfen nach. Von Solveig Pudelski

Die konstituierende Sitzung des Integrationsausschusses am kommenden Dienstag steht unter keinem guten Stern: Vertreter zweier Wählerlisten, die für diesen Ausschuss kandidierten, fechten die Wahlergebnisse wegen schwerer Fehler offiziell an: Die "Mediterrane Liste" und die Liste "A1" beklagen, dass Vorschriften unterlaufen und Wähler beeinflusst worden seien. Auch die Korrektheit der Briefwahl-Ergebnisse zweifeln sie an.

Am 16. März läuft die Frist für Einsprüche ab. Am 24. März tagt der Wahlprüfungsausschuss. In dieser Zeitspanne geht die Verwaltung den Anschuldigungen nach. "Wir tun alles, um konkrete Vorwürfe aufzuklären", sagt Jürgen Beckmann, Leiter des Ordnungsamtes, auf Nachfrage der BM.

Ein Rückblick: Am 7. Februar wurden acht Vertreter der Ausländer in den Integrationsausschuss gewählt. Die Auszählung ergab, dass die Liste "A1" und die Remscheider Union jeweils drei Sitze bekommen, die Linke und die Mediterrane Liste jeweils einen. Deren Mitglieder wollen eine ganze Reihe von Unregelmäßigkeiten bei der Wahl beobachtet haben, für die sie auch Zeugen benennen können.

Wahlurnen nicht abgedeckt

"Wir bereiten die schriftliche Beanstandung der Wahl vor", sagt Vitor Estradas. Von einer geheimen, freien und gleichen Wahl könne keine Rede sein, meint er. Die Vorwürfe: Wahlurnen seien teilweise nicht vorschriftsgemäß abgedeckt worden. Wahlberechtigte seien bis in die Kabine begleitet worden, wo ihnen gezeigt worden sei, wo sie ihr Kreuzchen machen sollen. Auch seien Wahlberechtigte zweimal an der Urne gesichtet worden. Wahlhelfer hätten nicht immer die Wahlbenachrichtigung mit dem Wählerverzeichnis abgeglichen.

In einigen Wahllokalen sei nur Türkisch gesprochen worden, obwohl die Amtssprache Deutsch sei. Als ärgerlich empfinde man, dass Wahlhelfer aus eigenen Reihen nicht zum Zuge kamen. "Zeitweise waren nur die Wahlhelfer anwesend und niemand von der Verwaltung", ergänzt José Ramón Alvarez Orzáez. Auch sei Wahlwerbung präsentiert worden.

Dass nicht-wahlberechtigte Personen an der Briefwahl teilgenommen haben, behaupten Sprecher der "A1", die ihre Beanstandung bereits abgegeben hat. Die Wahl sei nicht "sauber gelaufen".

Zur Klärung der Vorwürfe brauche er sehr konkrete Angaben und Zeugen, sagt Beckmann. Sollte bei der Briefwahl jemand eine falsche Versicherung an Eides statt abgegeben haben, hätte dies eine strafrechtliche Relevanz. "Selbst wenn sich einige der Vorwürfe erhärten lassen, eine Neuwahl ist nur gerechtfertigt, wenn die Wahlergebnisse durch Unregelmäßigkeiten entscheidend beeinflusst wurden."

Quelle: RP
 
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