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Remscheid
Wahlbetrug – "Union" kritisiert Vorwürfe

Remscheid. Die türkische Wählerliste im Integrationsausschuss "Remscheider Union 2010" wehrt sich in einer Presseerklärung gegen die Vorwürfe, ihre Mitglieder seien für Manipulationen und Betrug bei der Wahl des Integrationsausschusses verantwortlich. Von Solveig Pudelski

Unabhängig von der Wahl und deren Anfechtung bedauere man sehr, "dass in der Bevölkerung der Eindruck erweckt wird, dass Migrantinnen und Migranten nicht in der Lage sind, Wahlen in demokratischer Ordnung durchzuführen", heißt es darin wörtlich.

Bisher habe man sich weder an der Anfechtung der Wahlergebnisse noch an der Diskussion über Wahlbetrug beteiligt, schreibt Cengiz Özdemir. "Wir möchten nicht, dass das Schweigen von vielen als Zugeständnis von vermeintlichem Wahlbetrug gewertet wird."

Drei Sitze im Gremium

Die Gruppierung, die drei der acht Sitze von Migrantenvertretern in dem Gremium hat, widerspricht in dem Schreiben Behauptungen, die Vertreter der Liste "A1" und der "Mediterranen Liste" erhoben hatten. So war von verbotener Wahlwerbung im Vorraum der Wahllokale im Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium die Rede gewesen. Die Union hoffe, dass nun geprüft werde, wer die Flyer verteilt hat.

Dass ein Vertreter der Mediterranen Liste die Korrektheit der Auszählung von Stimmzetteln anzweifelt, halte man für unangemessen. Sie hatten ein Missverhältnis zwischen Anzahl der Stimmen aus den eigenen Reihen und den später ausgezählten Stimmen für die "Mediterranen" als Indiz für Falschzählungen gewertet. Man könne nicht davon ausgehen, dass aus dem Kreis der italienischen, portugiesischen und afrikanischen Mitbürger alle nur für die Mediterrane Liste gestimmt haben, meint Özdemir.

Erschüttert sei die Union 2010 über das Untersuchungsergebnis hinsichtlich der Briefwahl. Wie berichtet, sollen auf Wahlscheinen und Wahlscheinanträgen in größerem Umfang Unterschriften gefälscht worden sein.

Dies gilt als ausschlaggebender Faktor, dass das Wahlamt die Annullierung der Wahl und eine Neuwahl empfiehlt. Wegen Verdachts auf Abgabe falscher eidesstattlicher Versicherungen hat die Stadtverwaltung Strafanzeige erstattet.

Quelle: RP
 
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