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Remscheid
Warnstreik könnte Kitas lahmlegen

Remscheid. Der Tarifstreit um die Gehälter des Öffentlichen Dienstes könnte sich kommende Woche auch auf Remscheid auswirken. Es drohen Ausstände in Kitas und Bezirksämtern. Die Stadt rechnet mit hohen Zusatzkosten bei einem Tarifabschluss. Von Tim Harpers

Verwaiste Kitas, Müll auf den Straßen, Stillstand im Öffentlichen Nahverkehr - dieses Szenario könnte den Remscheidern schon in der kommenden Woche drohen. Verdi hat in den Tarifverhandlungen des Öffentlichen Dienstes Warnstreiks angekündigt.

Die erste Verhandlungsrunde in Berlin verlief ergebnislos. Die Sechs-Prozent-Forderung der Gewerkschafter und das Angebot der Arbeitgeber lagen zu weit auseinander. Vor der zweiten Verhandlungsrunde am 11. und 12. April soll nun Druck aufgebaut werden. "Wir planen Aktionen für die kommende Woche", sagt Lothar Reitzer, stellvertretender Geschäftsführer des für Remscheid zuständigen Verdi-Bezirks Rhein Wupper. "Auch auf lokaler Ebene." Welche Bereiche des öffentlichen Lebens betroffen sein werden, wollte er nicht verraten - aus strategischen Gründen, wie er sagt . Es könne aber jedes Berufsfeld sein, in dem Arbeitnehmer des Öffentlichen Dienstes tätig sind. Öffentlichkeitswirksame Bereiche wie Kitas seien naturgemäß besonders interessant, um den Druck auf die Arbeitgeber zu erhöhen. Denkbar wäre ihm zufolge aber auch ein Warnstreik in den Bezirks-, Ordnungs und Kraftverkehrsämtern.

Wie heikel die laufenden Tarifverhandlungen sind, macht auch das Gespräch mit Roland Wagner deutlich, dem Personalchef der Stadt Remscheid. Der rechnet mit einer vergleichsweise unnachgiebigen Verhandlungsführung der Arbeitgeber und führt zu Begründung ein Rechenbeispiel ins Feld. Zusammen mit der Kämmerei hat er ermittelt, was ein Verdi-Erfolg für den städtischen Haushalt bedeuten würde. "Pro Jahr ist ein Gehaltszuschlag von einem Prozent eingeplant", sagt Wagner. "Alles was darüber hinaus geht, würde mit einem Betrag von rund 600.000 Euro pro zusätzlichem Prozent zu Buche schlagen." Und diese Annahme sei noch niedrig gegriffen. "Wenn Verdi sich mit der Forderung einer neuen Entgeldordnung durchsetzen kann, müssen wir sogar von 800.000 ausgehen." Im schlimmsten Fall kämen auf die Stadt also nicht eingeplante Zusatzkosten in Höhe von rund vier Millionen Euro zu.

Ganz so schlimm werde es aber wohl nicht werden, sagt Wagner. "Da wird ja erst noch verhandelt." Außerdem habe sich die Stadt im vergangenen Jahr durch Einsparungen im Personalbereich einen Puffer von 1,5 Millionen Euro zugelegt. "Der würde als erstes angezapft, um Zusatzkosten auszugleichen." Überhaupt steht der Personalchef der Verdi-Forderung nicht so negativ gegenüber, wie es seine Position eigentlich vermuten lassen würde. "Eine Anpassung der Tarife hätte den positiven Effekt, dass wir damit dem zunehmenden Fachkräftemangel begegnen könnten", sagt der Personalchef. Derzeit sei es schwierig, für bestimmte Stellen qualifizierte Mitarbeiter zu gewinnen. Es fehle zum Beispiel an Ingenieuren, IT-Experten und Amtsärzten. Wenn es tatsächlich zum Warnstreik in Remscheid kommt, will Verdi mit einer Vorlaufzeit von zwei Tagen über die konkreten Maßnahmen informieren.

Sollten sich Gewerkschafter und Arbeitgeber auch in der nächsten Verhandlungsrunde nicht näherkommen, drohen weitere Ausstände. "Da müssen wir aber erst einmal abwarten", sagt Reitzer. "Je nachdem wie es ausgeht, sind natürlich auch längerfristige Streik-Aktionen denkbar."

Quelle: RP
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