Remscheid Wie der Integrationsausschuss gewählt wird
Remscheid · Am 7. Februar können rund 13 800 Ausländer in Remscheid bei der Wahl des Integrationsausschusses ihre Stimme abgeben. Er setzt sich zusammen aus neun Ratsmitgliedern und acht Vertretern der Migranten. Nur diese können bei der anstehenden Wahl gewählt werden.
Wahlberechtigte Wahlberechtigt sind Menschen aller Nationalitäten, die sich seit mindestens einem Jahr rechtmäßig in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten und mindestens 16 Jahre alt sind. "Dazu gehören also nicht die Asylbewerber", sagt Bernd Hoffmann vom Wahlamt.
Wählerverzeichnis Bei den Vorbereitungen der Wahl musste daher zunächst geklärt werden, welchen Status die Ausländer haben. In das Wählerverzeichnis kommen nur diejenigen, die sich rechtmäßig in Deutschland aufhalten. Das Ausländeramt half bei der Klärung. Wählen dürfen auch Deutsche, die in den vergangenen fünf Jahren eingebürgert wurden. Sie müssen dafür aber einen Antrag beim Wahlamt stellen, um in die Liste der Wahlberechtigten aufgenommen zu werden. Melden können sich die Betreffenden vom 18. bis 22. Januar.
Wählergruppen Zur Wahl stellen sich vier Wählergruppen: "A 1" nennt sich eine türkische Gruppierung, zudem gibt es die "mediterrane Liste" (Italiener, Spanier, Portugiesen), die "Remscheider Union 2010" (türkische Gruppierung) und "Die Linke, Remscheid international". Sie wurden zugelassen, so Hoffmann, indem sie eine eidesstattliche Erklärung abgaben, dass sie ihre Kandidaten auf demokratischen Wege gewählt haben. "Wofür sie stehen, das wird nicht geprüft", erklärt Hoffmann.
Wahllokale Gewählt werden kann in vier Wahllokalen: Hauptschule Klausen (Lüttringhausen), Röntgen-Gymnasium (Lennep), Hauptschule Rosenhügel (Süd) sowie im Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium (Innenstadt, zwei Wahllokale). Diese sind am Wahlsonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
Briefwahl Wie bei der Kommunal- und Bundestagswahl können die Wahlberechtigten ihre Stimme per Briefwahl abgeben.
Die Wahl zum Integrationsausschuss bietet eine große Chance für die hier lebenden Zuwanderer: Er ist nicht nur das Sprachrohr für ihre Wünsche und Erwartungen an die Politik. Vielmehr eröffnet er die Chance zum Mitgestalten. Selbst wenn die Ratsmitglieder über viele Probleme der Migranten informiert sind, haben sie keinen vergleichbar direkten Draht zu den Nationalitätengruppen, wie deren Landsleute selbst. Sie wissen aus erster Hand, wo der Schuh drückt. Die Chance der politischen Teilhabe sollten die Wahlberechtigen nicht verspielen und in den eigenen Reihen für den Gang zur Urne werben. Die vergangene Wahlbeteiligung war erschütternd niedrig und kommt einer Absage an die Demokratie gleich. Auch wenn es in vielen Fragen — wie Bildungsgerechtigkeit — nur in kleinen Schritten vorangeht, sollte der Ausschuss am Ball bleiben und sich einmischen.
