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Remscheid
W.i.R. – OB soll Ursachen fürs Finanzchaos klären

Was auf der Remscheider Streichliste steht
Was auf der Remscheider Streichliste steht FOTO: gms
Remscheid. Die Wählergemeinschaft in Remscheid (W.i.R.) wünscht Klarheit über die Situation im Kassen- und Steueramt. Sie hegt Zweifel an der Aussage von Kämmerin Bärbel Schütte, dass der Stadt Remscheid seit Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) "kein Cent verloren gegangen ist".

"Wir glauben, hier werden die Probleme verniedlicht", sagte W.i.R.-Fraktionsvorsitzender Wieland Gühne in einem Pressegespräch. Seine Fraktion hat daher einen umfangreichen Fragenkatalog an die Verwaltung formuliert.

"Nicht alles im Reinen"

Zur Erinnerung: Die CDU hatte im Februar den Verdacht geäußert, der Kommune gehe durch Probleme im Finanzmanagement, viel Geld verloren. Sie wünschte Klarheit über die Höhe der Außenstände. Auch die W.i.R. hegt den Verdacht, dass beim Finanzwesen längst nicht alles im Reinen ist. Ihr lägen einige Unterlagen vor, dass die Stadt beispielsweise auf Säumniszuschläge nach Gebührenbescheiden verzichtete.

Weil Mahnfristen nicht eingehalten worden waren, beschwerten sich Bürger – und das Kassenamt gab nach. "Mit anderen Worten, wer zahlt, ist der Dumme", meinte Gühne. Er erinnerte auch an den Streit um Anliegergebühren für Arbeiten an der Sauerbronnstraße, gegen die sich einige Bürger erfolgreich gewehrt hatten. Das sei alles kein gutes Signal. Es verstoße im Übrigen auch gegen das Gleichheitsgebot für alle Bürger.

Nachbohren will die W.i.R. zudem bei der Frage nach den Ursachen für die Probleme im Rechnungswesen – ob das Personal auf die neuen Aufgaben entsprechend vorbereitet wurde, ob und wie viele ausgebildete Fachleute abgewandert sind, ob und wo Schwächen im System der Bearbeitung liegen.

Die W.i.R. sieht die Verantwortung für gravierende Fehler bei der Umstellung auf NKF bei Oberbürgermeisterin Wilding. Durch eine Organisationsveränderung sei dieser Bereich 2008 in ihr Ressort verlagert worden. Zur Beantwortung der Fragen bedürfe nach Auffassung Gühnes keiner arbeitsintensiven Untersuchungen: "Die Antworten liegen eigentlich schon vor."

Quelle: RP
 
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