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Remscheid
Wuppertal will gegen DOC klagen

Remscheid: Wuppertal will gegen DOC klagen
Planungsstudie für das DOC in Lennep. FOTO: Picard Chilton
Remscheid. Nachbarstadt sieht möglichen Verfahrensfehler der Remscheider Verwaltung. Von Henning Röser

Remscheids Nachbar Wuppertal will gegen die DOC-Pläne in Lennep klagen. In der kommenden Woche soll der Stadtentwicklungsausschuss die Verwaltung ermächtigen, rechtliche Schritte gegen Remscheid einzuleiten. Die Wuppertaler begründen die Klage mit einem möglichen Verfahrensfehler. Remscheid habe nach der Erstellung eines neuerlichen Gutachtens zur Regionalverträglichkeit des DOC "möglicherweise" gegen das Abstimmungsgebot mit den Nachbarn verstoßen. Ganz sicher sind sich die Wuppertaler also offenbar nicht.

Der Schritt kommt nicht überraschend. Wuppertal hatte auf mehrfache Anfrage aus Remscheid im vergangenen Jahr das Angebot eines gegenseitigen Klageverzichts abgelehnt. Daraufhin hatte der Remscheider Hauptausschuss im Oktober den Weg für eine Klage gegen Wuppertal frei gemacht - um eine bessere Verhandlungsposition zu haben.

Outlets: Fabrikverkäufe der Region FOTO: Carlos Albuquerque

Remscheids OB Burkhard Mast-Weisz nahm die Klagepläne aus seiner Heimatstadt gestern "mit Bedauern, aber gelassen zu Kenntnis". Es sei schade, dass Wuppertal das Angebot eines gegenseitigen Verzichts nicht annehmen wolle. Es gelte weiterhin, noch könne Wuppertal seinen Kurs ändern. Remscheid werde aber von seinem Kurs nicht abweichen. Er sei vom Erfolg der Remscheider DOC-Pläne überzeugt. Mast-Weisz betonte, dass noch bis zum Sommer 2015 Einvernehmen zwischen den drei bergischen Städten geherrscht habe, Dann sei Wuppertal ausgeschert.

Quelle: RP
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