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Rhein-Kreis Neuss
Quecksilberausstoß: RWE liefert Antwort auf Kreistag-Anfrage

Rhein-Kreis Neuss. Die Fraktion "Die Linke" fragt im Kreistag Quecksilberemissionen der Kraftwerke; die Verwaltung lässt die Antworten durch RWE Power geben. Dieses Prozedere provozierte nicht nur Kritik der Opposition. Auch Bijan Djir-Sarai von der FDP wunderte sich, warum nicht weitere Quellen herangezogen worden waren. Nur das betroffene Unternehmen um eine Stellungnahme zu bitten, reiche nicht annähernd aus. Da auch der liberale Koalitionspartner in dieser Frage auf Distanz ging, blieb es allein der CDU vorbehalten, den Landrat und die von ihm geführte Kreisverwaltung zu verteidigen.

Konkret ging es um den Ausstoß von Quecksilber durch Kohlekraftwerke so wie sie unter anderem in Neurath und Frimmersdorf von RWE Power betrieben werden. Für Die Linke wollte Kirsten Eickler als Fraktionschefin wissen, wie hoch die Quecksilberemissionen "der einzelnen Kraftwerke pro Jahr in Kilogramm" sind, "wenn alle Kraftwerke bei Volllast" gefahren werden. Weitere fünf Fragen schließt sie an. Die Antworten formuliert ausschließlich das RWE; ergänzende Erläuterungen oder eine zweite Stellungnahme - zum Beispiel vom Landesumweltamt - gibt es nicht.

Diese Einseitigkeit akzeptierte Fragestellerin Eickler nicht; eine zweite Meinung vermisste auch Hans Christian Markert (Bündnis 90/Die Grünen), der Vorsitzender des Umweltausschusses ist. Er sieht RWE Power in der Verantwortung, den gefährlichen Quecksilberausstoß auch freiwillig zu reduzieren. Das sei relativ preiswert und könne von einem Unternehmen erwartet werden, "dass Jahrzehnte lang Profit aus der Region" gezogen habe.

(lue-)
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