Rheinberg 36.000 Euro für den U3-Ausbau des Kinderhauses vergessen
Rheinberg · Jugendhilfeausschuss: Schon 2011 sollte die Stadt den Trägeranteil an die Kirchengemeinde Rheinberg überweisen.
Friedhelm Kung sprach im Jugendhilfeausschuss (der diesmal im Borther KjG-Jugendheim zu Gast war) ganz offen: "Ich habe mehrmals gedacht, ich hätte mich verlesen", gestand der SPD-Mann. Auch die anderen Fraktionen irritierte ein Antrag der Evangelischen Kirchengemeinde Rheinberg, der dem Ausschuss zur Beratung vorlag. Inhalt: Die Stadt möge bitte den Trägeranteil in Höhe von rund 36.000 Euro für den U3-Ausbau des Evangelischen Kinderhauses an der Fossastraße übernehmen.
Dagegen war grundsätzlich nichts einzuwenden. Stammte der Antrag nicht aus dem Jahr 2011. Über den Antrag sei seinerzeit nicht entschieden worden, hieß es jetzt. Das heißt: In der Verwaltung hat sich niemand darum gekümmert, dass das Geld angewiesen wurde, und die Evangelische Kirche hat erst jetzt festgestellt, dass sie das Geld nie bekommen hat. Kurios. Sozialdezernentin Rosemarie Kaltenbach, die seinerzeit noch nicht für den Bereich Jugend/Soziales zuständig war, sagt, es sei schwer zu erklären, was passiert sei. Aus den vorliegenden Aktenvorgängen sei nicht ersichtlich, warum über den Antrag der Evangelischen Kirchengemeinde nicht entschieden wurde. Da damals aber auch den katholischen Kirchengemeinden und der Arbeiterwohlfahrt diese Gelder erstattet worden seien, schlug die Verwaltung vor, den Trägeranteil als städtischen Zuschuss zu übernehmen. Beigeordneter Rosemarie Kaltenbach: "Das sind freiwillige Mittel. Es gibt keine gesetzliche Grundlage. Die Stadt hat sie damals übernommen, weil sie ein Interesse daran hatte, dass die Kita-Träger ihre Einrichtungen für die U3-Betreuung ausbauen."
Der Betrag für das Kinderhaus habe sogar bei 43.000 Euro gelegen, allerdings seien 7500 Euro schon 2010 überwiesen worden. Die Kirchengemeinde Rheinberg hatte bereits 2008 einen ersten Antrag gestellt. Später stellte sich heraus, dass die neu geplanten Räume zu klein konzipiert waren. Mit der Folge, dass die beantragte Kostenübernahme für den Trägeranteil weiter anstieg.
Die Stadt muss die Kosten nun außerplanmäßig bereitstellen. Rosemarie Kaltenbach machte einen Deckungsvorschlag aus dem Haushalt 2017. Der Ausschuss schob den Punkt in den Rat, die Verwaltung will sich nun schleunigst zur Klärung mit der Kirche in Verbindung setzen.
