| 00.00 Uhr

Alpen
Alpen bekommt mehr Geld für Flüchtlinge

Hintergrund: Flüchtlinge in Turnhallen
Hintergrund: Flüchtlinge in Turnhallen
Alpen. Die drei kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen, die Koalitionsfraktionen von SPD und Grünen im Landtag NRW und die Landesregierung haben sich auf eine Kostenerstattung für die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge in den Kommunen verständigt. Die Gemeinde Alpen wird danach ab 2016 mit deutlich mehr Geld rechnen können.

"Die Gemeinde Alpen erhält für das Jahr 2016 zunächst rund 1.607.769 Euro auf Grundlage der Prognose über die Flüchtlingszahlen in 2016. Im Januar erfolgt dann eine Zählung der Geflüchteten in den Städten und Gemeinden, auf deren Grundlage die Zahlungen angepasst werden. Ende 2016 erfolgt dann eine weitere Überprüfung der Entwicklung mit der Möglichkeit noch einmal nachzusteuern. Eine gerechte Verteilung der Mittel wird so sichergestellt.

Fotos: Wo Flüchtlinge wohnen können FOTO: dpa, rwe jai

Ab 2017 wird es eine dynamisierte Monatspauschale pro Geflüchtetem geben. Damit gibt NRW nicht nur die gesamten Fördermittel des Bundes weiter, sondern erhöht auch die Landesmittel deutlich", teilt der Alpener Grünen-Fraktionssprecher Peter Nienhaus mit.

Die neue Regelung und die damit verbundene Planungssicherheit seien auch wichtig für die laufenden Haushaltsberatungen in Alpen. "Wir begrüßen die Einigung mit den drei kommunalen Spitzenverbänden als Ergebnis fairer Verhandlungen. Durch die gemeinsame Verständigung wird deutlich, dass in NRW die Lastenverteilung zwischen Land und Kommunen im Einvernehmen und gerecht gestaltet wird und uns in der Gemeinde Alpen strukturell entlastet", so Peter Nienhaus weiter.

Top 10: In diesen NRW-Städten sind Flüchtlinge untergebracht

Hintergrund:

Die nordrhein-westfälischen Kommunen erhalten für die Aufnahme und Versorgung von kommunal zugewiesenen Flüchtlingen finanzielle Mittel vom Land über das Flüchtlingsaufnahmegesetz. Die drei kommunalen Spitzenverbände in NRW, die Koalitionsfraktionen von SPD und Grünen im Landtag NRW und die Landesregierung haben sich nun über die zukünftige Erstattung von Flüchtlingskosten geeinigt.

Bei der Erstattung der Kosten über das Flüchtlingsaufnahmegesetz stockt das Land die Pauschalen für die Kommunen für 2016 auf rund 1,948 Milliarden Euro auf und wird eine Jahrespauschale an die Kommunen zahlen. Darin enthalten sind die vom Bund zugesagten Zuweisungen von insgesamt 626 Millionen Euro. Ab dem Jahr 2017 wird dann auf eine Pro-Kopf-Finanzierung der Flüchtlingskosten für die Städte und Gemeinden umgestellt.

Quelle: RP
Diskussion
Das Kommentarforum zu diesem Artikel ist geschlossen.